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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Einwohnerfragestunde | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung | ||||||
| Ö 3 | Sparkassenzweckverband Hildesheim; Entlastung des Verwaltungsrates der Sparkasse Hildesheim für das Geschäftsjahr 2008 | 09/316 | |||||
| Ö 4 | Betriebsführungsvertrag Stadtmuseum - Änderung der Regelung über die Ablieferung von Eintrittsgeldern | 09/315 | |||||
| Ö 5 | Einrichtung einer zweiten integrierten Gesamtschule in der Stadt Hildesheim zum Schuljahr 2010/11 | 09/311 | |||||
| Ö 5.1 | Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Vorlage 09/311: Einrichtung einer zweiten integrierten Gesamtschule in der Stadt Hildesheim zum Schuljahr 2010/11 | 09/322 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Beschlussvorschlag: Um dennoch den gewünschten Bedarf einer IGS vorhalten, gleichzeitig den Haushalt der Stadt Hildesheim entlasten und eine möglichst hohe Flexibilität auch für die Zukunft gewährleisten zu können, beantragt die CDU-Fraktion die Einrichtung einer Außenstelle der Robert-Bosch-Gesamtschule am Standort Stadtmitte. |
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| 08.09.2009 - Ausschuss für Schule, Kultur und Sport | |||||||
| Ö 4.1 - abgelehnt | |||||||
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Beschlussvorschlag: Um den gewünschten Bedarf
einer IGS vorhalten, gleichzeitig den Haushalt der Stadt Hildesheim entlasten
und eine möglichst hohe Flexibilität auch für die Zukunft gewährleisten zu
können, beantragt die CDU-Fraktion, die Möglichkeit der Einrichtung einer
Außenstelle der Robert-Bosch-Gesamtschule am Standort Stadtmitte, mit
finanziellen Auswirkungen, sowie deren Gegenüberstellung von einer Außenstelle RBG
und einer zweiten IGS, zu prüfen. Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich
bei 3 Ja-Stimmen abgelehnt. |
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| 09.09.2009 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften | |||||||
| Ö 5.1 - zurückgestellt | |||||||
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Der TOP wurde nicht abschließend beraten. Der Ausschuss wird in der Sitzung am 23.09.2009 erneut zu dem Thema tagen.
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| 23.09.2009 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften | |||||||
| Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen | |||||||
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Die Vorlage wird einvernehmlich als behandelt in die Fraktionen verwiesen. |
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| 28.09.2009 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften | |||||||
| Ö 2.5 - zur Kenntnis genommen | |||||||
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Beschluss: Der Änderungsantrag aus der Vorlage 09/322 wurde zurückgezogen.
Die CDU-Fraktion hat während der Sitzung zusammen mit der Gruppe FDP/BAH den folgenden neuen Änderungsantrag vorgelegt:
"Ziel ist es, dem Rat spätestens für die Juni-Sitzung 2010 eine entscheidungsreife Vorlage mit finanziellen Auswirkungen auszuarbeiten, in der die Lösungen einer alleinigen Trägerschaft der Stadt, einer gemeinsamen Trägerschaft mit der katholischen Kirche und die Außenstelle der RBG gegenübergestellt werden, um einen sicheren Start der Schule im Jahr 2011 zu gewährleisten." Abstimmungsergebnis:
Ausschuss für Schule, Kulter und Sport:
4 Ja-Stimmen; 5 Nein-Stimmen
Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften:
4 Ja-Stimmen; 5 Nein-Stimmen |
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| 28.09.2009 - Ausschuss für Schule, Kultur und Sport | |||||||
| Ö 2.5 - zur Kenntnis genommen | |||||||
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Beschluss: Der Änderungsantrag aus der Vorlage 09/322 wurde zurückgezogen.
Die CDU-Fraktion hat während der Sitzung zusammen mit der Gruppe FDP/BAH den folgenden neuen Änderungsantrag vorgelegt:
"Ziel ist es, dem Rat spätestens für die Juni-Sitzung 2010 eine entscheidungsreife Vorlage mit finanziellen Auswirkungen auszuarbeiten, in der die Lösungen einer alleinigen Trägerschaft der Stadt, einer gemeinsamen Trägerschaft mit der katholischen Kirche und die Außenstelle der RBG gegenübergestellt werden, um einen sicheren Start der Schule im Jahr 2011 zu gewährleisten." Abstimmungsergebnis:
Ausschuss für Schule, Kulter und Sport:
4 Ja-Stimmen; 5 Nein-Stimmen
Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften:
4 Ja-Stimmen; 5 Nein-Stimmen |
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| 28.09.2009 - Rat der Stadt Hildesheim | |||||||
| Ö 10.5 - zurückgezogen | |||||||
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| Ö 6 | Einrichtung von offenen Ganztagsgrundschulen in der Stadt Hildesheim | 09/314 | |||||
| Ö 7 | Sachstandsbericht DJK Blau-Weiß | ||||||
| Ö 8 | Information über die kostenrechnenden Einrichtungen der Stadt Hildesheim - Hier: Bestattungswesen | ||||||
| Ö 9 | Mitteilungen | ||||||
| Ö 10 | Anfragen und Anregungen | ||||||
| N 11 | (nichtöffentlich) | ||||||
| N 12 | (nichtöffentlich) | ||||||
| N 13 | (nichtöffentlich) | ||||||
| N 14 | (nichtöffentlich) | ||||||
| N 15 | (nichtöffentlich) | ||||||
| N 16 | (nichtöffentlich) | ||||||
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