Der TOP wurde nicht abschließend beraten. Der Ausschuss wird in der Sitzung am 23.09.2009 erneut zu dem Thema tagen.

Die Vorlage wird einvernehmlich als behandelt in die Fraktionen verwiesen.

Beschluss:

Der Beschlussvorschlag der Verwaltung, der lautet:

"1.              Die Stadt Hildesheim errichtet zum Schuljahr 01.08.2010 eine fünfzügige Integrierte Gesamtschule am Standort Stadtmitte. Die Schule soll als Ganztagsschule geführt werden.

2.              Die Einrichtung einer gymnasialen Oberstufe ist beabsichtigt. Die Beantragung erfolgt gemäß den gesetzlichen Vorschriften zu einem späteren Zeitpunkt, nach Feststellung des Bedürfnisses.

3.              Die Hauptschule Alter Markt und die Freiherr-vom-Stein-Realschule werden aufgehoben und laufen jahrgangsweise aus.

4.              Die notwendigen Investitionen sind in den kommenden Haushaltsjahren zu veranschlagen und im Rahmen des Haushalts zu beschließen.

5.              Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Genehmigungen einzuholen."

wird auf Antrag der SPD-Fraktion unter Punkt 4 um den folgenden Satz ergänzt:

"Die Kosten für die Errichtung und den Betrieb der neuen Schule werden im

Schulhaushalt ausgeglichen." (siehe auch TOP 2.3).

Abstimmungsergebnis:

Ausschuss für Schule, Kultur und Sport:

6 Ja-Stimmen; 3 Nein-Stimmen

Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften:

5 Ja-Stimmen; 4 Nein-Stimmen

Beschluss:

Der Beschlussvorschlag der Verwaltung, der lautet:

"1.              Die Stadt Hildesheim errichtet zum Schuljahr 01.08.2010 eine fünfzügige Integrierte Gesamtschule am Standort Stadtmitte. Die Schule soll als Ganztagsschule geführt werden.

2.              Die Einrichtung einer gymnasialen Oberstufe ist beabsichtigt. Die Beantragung erfolgt gemäß den gesetzlichen Vorschriften zu einem späteren Zeitpunkt, nach Feststellung des Bedürfnisses.

3.              Die Hauptschule Alter Markt und die Freiherr-vom-Stein-Realschule werden aufgehoben und laufen jahrgangsweise aus.

4.              Die notwendigen Investitionen sind in den kommenden Haushaltsjahren zu veranschlagen und im Rahmen des Haushalts zu beschließen.

5.              Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Genehmigungen einzuholen."

wird auf Antrag der SPD-Fraktion unter Punkt 4 um den folgenden Satz ergänzt:

"Die Kosten für die Errichtung und den Betrieb der neuen Schule werden im

Schulhaushalt ausgeglichen." (siehe auch TOP 2.3).

Abstimmungsergebnis:

Ausschuss für Schule, Kultur und Sport:

6 Ja-Stimmen; 3 Nein-Stimmen

Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften:

5 Ja-Stimmen; 4 Nein-Stimmen