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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
Datum: Mi, 04.12.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 21:05 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
 Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 23.10.2019 (öffentlicher Teil)  
SI/180/18  
     
   
Ö 5  
Genehmigung des Protokolls über die gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr und des Ortsrates Itzum-Marienburg und des Ortsrates Marienburger Höhe/Galgenberg vom 06.11.2019  
SI/198/19  
     
   
Ö 6  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 20.11.2019  
SI/228/19  
     
   
Ö 7  
14. Änderung des Flächennutzungsplans "Wasserkamp" und Bebauungsplan HO/IZ/MA 198 "Wasserkamp" - Grundsatzbeschluss - Aufstellungsbeschlüsse
Enthält Anlagen
 19/378  
Ö 7.1  
Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion zur Vorlage 19/378: 14. Änderung des Flächennutzungsplans "Wasserkamp" und Bebauungsplan HO/IZ/MA 198 "Wasserkamp"  
19/404  
Ö 7.2  
Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion zur Vorlage 19/378: 14. Änderung des Flächennutzungsplans "Wasserkamp" und Bebauungsplan HO/IZ/MA 198 "Wasserkamp"
19/426  
Ö 7.3  
Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion zur Vorlage 19/378: 14. Änderung des Flächennutzungsplans "Wasserkamp" und Bebauungsplan HO/IZ/MA 198 "Wasserkamp"
19/436  
Ö 8  
Auf Antrag der Gruppe Die Unabhängigen/FDP: Rußrindenkrankheit  
19/376  
Ö 8.1  
Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der Gruppe Die Unabhängigen/FDP: Rußrindenkrankheit  
19/416  
Ö 9  
Auf Antrag der AfD-Fraktion: Asphalt als Vorzugsmaterial für Radwege  
Enthält Anlagen
 19/379  
Ö 9.1  
Auf Antrag der AfD-Fraktion: Asphalt als Vorzugsmaterial für Radwege - Ergänzungsantrag  
19/379-1  
Ö 9.2  
Stellungnahme und Beschlussvorschlag der Verwaltung zum Antrag der AfD-Fraktion: Asphalt als Vorzugsmaterial für Radwege  
19/384  
Ö 10  
Auf Antrag der AfD-Fraktion: Überweg an der Domäne  
19/408  
Ö 11  
Auf Antrag der Gruppe Die Unabhängigen / FDP: Planung, Bau u. Unterhaltung von Städtischen Friedhöfen  
19/418  
Ö 12  
Auf Antrag der Gruppe Die Unabhängigen / FDP: Wohnmobilstellplatzanlage  
19/419  
Ö 13  
Neufassung der Sondernutzungssatzung der Stadt Hildesheim vom 30.05.1994 in der Fassung vom 01.10.2012
Enthält Anlagen
 19/199  
Ö 14  
Neufassung der Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Hildesheim vom 30.05.1994 in der Fassung vom 05.03.2012 und Erhöhung des Gebührentarifs der neugefassten Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Hildesheim  
Enthält Anlagen
 19/200  
Ö 15  
Baumfällungen aus Verkehrssicherungsgründen - 1. Baumfäll-Liste  
Enthält Anlagen
 19/364  
Ö 16  
Baumfällungen aus Verkehrssicherungsgründen - 1. Baumfäll-Liste - Ergänzung (Anlagen)  
Enthält Anlagen
 19/364-1  
Ö 17  
Enthält Anlagen
 Städtebauförderprogramm "Investitionspakt - Soziale Integration im Quartier". Stadtfeld - meine Welt. Das Quartierszentrum  
Enthält Anlagen
 19/393  
Ö 18  
Enthält Anlagen
 Fortschreibung Nahverkehrsplan Hildesheim  
Enthält Anlagen
 19/412  
Ö 19  
Landeszuwendung zur Förderung einer nachhaltigen Mobilität und Verbesserung der Luftreinhaltung in der Stadt Hildesheim  
Enthält Anlagen
 19/413  
Ö 20  
Bebauungsplan HM 243 "Speicherstraße" - erneuter Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 19/365  
Ö 21  
Mitteilungen      
Ö 22  
Berichte zu stadtentwicklungspolitisch wichtigen Projekten      
Ö 23  
Anfragen und Anregungen      
N 24     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 23.10.2019 (vertraulicher Teil)      
N 25     Mitteilungen      
N 26     Berichte zu stadtentwicklungspolitisch wichtigen Projekten      
N 27     Anfragen und Anregungen      
               
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