Stadt Hildesheim

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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim
Gremium: Rat der Stadt Hildesheim
Datum: Mo, 29.09.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:30 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Aktuelle Stunde auf Antrag der FDP-Fraktion: Domäne Marienburg (Ref.: Herr Prof. Dr. Gottschlich)  
Enthält Anlagen
08/279  
Ö 3  
Schriftliche Anfragen      
Ö 4  
Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen vom 28.04.2008, 20.05.2008 und 07.07.2008 (öffentlicher Teil)  
SI/230/08  
     
   
Ö 5  
Neubesetzung im GBG-Aufsichtsrat (Ref.: Frau Szczes)  
08/289  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Vertreter der Stadt Hildesheim in wirtschaftlichen Unternehmen wird beauftragt, in der nächsten Hauptversammlung der Gemeinnützigen Baugesellschaft zu Hildesheim AG Herrn Dr. Kay Brummer für die Besetzung des freien Aufsichtsratspostens zu benennen. 

   
    29.09.2008 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Vertreter der Stadt Hildesheim in wirtschaftlichen Unternehmen wird beauftragt, in der nächsten Hauptversammlung der Gemeinnützigen Baugesellschaft zu Hildesheim AG Herrn Dr. Kay Brummer für die Besetzung des freien Aufsichtsratspostens zu benennen. 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

Ö 6  
8. Änderung der Verwaltungskostensatzung (Ref.: Herr Köhn)  
Enthält Anlagen
08/235  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Einbringung des Haushaltes 2009 (Ref.: Herr OB Machens, Frau Kuhne)      
Ö 8  
Sparkassenzweckverband Hildesheim hier: Entlastung des Verwaltungsrats und Verwendung der Gewinnabführung 2007 der Sparkasse Hildesheim und Zustimmung zur Wiederbestellung von Herrn Jürgen Twardzik zum Vorstandsmitglied der Sparkasse Hildesheim (Ref.: Herr Hansen)  
Enthält Anlagen
08/227  
Ö 9     (nichtöffentlich)      
Ö 10  
Richtlinie zur Steuerung der städtischen Beteiligungen und Zweckverbände (Ref.: Herr Wodsack)  
Enthält Anlagen
08/259  
Ö 11  
6. Änderung der Satzung der Stadt Hildesheim über die Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht auf Nutzungsberechtigte von Grundstücken mit Kleinkläranlagen (Ref.: Herr Ranke)  
Enthält Anlagen
08/220  
Ö 12  
1. Änderung der Taxentarifordnung (Ref.: Herr Kühnel)  
Enthält Anlagen
08/229  
Ö 12.1  
1. Änderung der Taxentarifordnung - Anlagen  
Enthält Anlagen
08/229-1  
Ö 12.2  
Auf Antrag der Fraktion Bündnis!: 1. Änderung der Taxentarifordnung hier: Geänderter Beschlussvorschlag zur Vorlage 08/229 und 08/229-1  
Enthält Anlagen
08/296  
Ö 13  
2.Änderung des Vorhaben- und Erschließungsplans HT 212 "Runde Wiese" - Satzungsbeschluss (Ref.: Herr Eggers)  
Enthält Anlagen
08/226  
Ö 14  
1. Änderung des Bebauungsplans HN 299 "Gewerbegebiet Münchewiese" - Satzungsbeschluss (Ref.: Herr Kretschmer)  
Enthält Anlagen
08/238  
Ö 15  
65. Änderung des Flächennutzungsplans "Phoenix" - Feststellungsbeschluss (Ref.: Herr Jung)  
Enthält Anlagen
08/263  
Ö 16  
Straßenbenennung im Bereich des Bebauungsplans BA/EN 307 "Glockensteinfeld-Ost" (Ref.: Herr Parlak)
Enthält Anlagen
08/133  
Ö 17  
Maßnahmen zu Kindergesundheit, Kinder- und Familienförderung und Kinderschutz in Stadt und Landkreis Hildesheim; Modul 1: Prävention von Kindesvernachlässigung durch die aufsuchende Arbeit von Familienhebammen (Ref.: Frau Goldmann)  
08/244  
Ö 18  
Richtlinien zur Förderung der Kindertagespflege (Ref.: Frau Kästner)  
Enthält Anlagen
08/261  
Ö 19  
Einrichtung eines Familienbüros in kommunaler Trägerschaft (Ref.: Herr Spieth)  
08/270  
Ö 19.1  
Einrichtung eines Familienbüros in kommunaler Trägerschaft  
08/270-1  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Auf Antrag der Fraktion Bündnis! Sachstandsbericht der Integrationsleitstelle (Ref.: Herr Müller)  
08/148  
Ö 21  
Auf Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis!, Bündnis 90/Die Grünen und der Gruppe FDP/BAH: Besetzung des Ältestenrates der Stadt Hildesheim (Ref.: Herr Dr. Kumme)  
08/245  
Ö 22  
Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Bahnhofsprojekt (Ref.: Herr Dr. Sackmann)  
08/286  
Ö 23  
Mitteilungen      
Ö 24  
Anfragen und Anregungen      
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