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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Herr Göke
eröffnete die Ratssitzung und stellte die Beschlussfähigkeit fest.
Entschuldigt fehlten die Herren Besser und Hollenbach. Die Tagesordnungspunkte
10, 12, 17, 18 und 26 seien von der Verwaltung zurückgezogen worden. Um die Rücknahme
des Antrages der Grünen zu TOP 22 der Sitzung entspann sich eine Diskussion,
die mit der Mitteilung von Herrn OB Machens endete, dass aufgrund
mangelnder Vorbereitung im Verwaltungsausschuss der Antrag heute zwar
diskutiert, aber gemäß § 7 der Geschäftsordnung nicht entschieden werden könne.