Stadt Hildesheim

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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim
Gremium: Rat der Stadt Hildesheim
Datum: Mo, 29.09.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:30 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Aktuelle Stunde auf Antrag der FDP-Fraktion: Domäne Marienburg (Ref.: Herr Prof. Dr. Gottschlich)  
Enthält Anlagen
08/279  
Ö 3  
Schriftliche Anfragen      
Ö 4  
Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen vom 28.04.2008, 20.05.2008 und 07.07.2008 (öffentlicher Teil)  
SI/230/08  
     
   
Ö 5  
Neubesetzung im GBG-Aufsichtsrat (Ref.: Frau Szczes)  
08/289  
Ö 6  
8. Änderung der Verwaltungskostensatzung (Ref.: Herr Köhn)  
Enthält Anlagen
08/235  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Einbringung des Haushaltes 2009 (Ref.: Herr OB Machens, Frau Kuhne)      
Ö 8  
Sparkassenzweckverband Hildesheim hier: Entlastung des Verwaltungsrats und Verwendung der Gewinnabführung 2007 der Sparkasse Hildesheim und Zustimmung zur Wiederbestellung von Herrn Jürgen Twardzik zum Vorstandsmitglied der Sparkasse Hildesheim (Ref.: Herr Hansen)  
Enthält Anlagen
08/227  
Ö 9     (nichtöffentlich)      
Ö 10  
Richtlinie zur Steuerung der städtischen Beteiligungen und Zweckverbände (Ref.: Herr Wodsack)  
Enthält Anlagen
08/259  
Ö 11  
6. Änderung der Satzung der Stadt Hildesheim über die Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht auf Nutzungsberechtigte von Grundstücken mit Kleinkläranlagen (Ref.: Herr Ranke)  
Enthält Anlagen
08/220  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Die dieser Drucksache als Anlage I beigefügte 6. Änderung der Satzung über die Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht auf Nutzungsberechtigte

einzelner Grundstücke im Stadtgebiet der Stadt Hildesheim wird beschlossen.

   
    25.08.2008 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die dieser Drucksache als Anlage I beigefügte 6. Änderung der Satzung über die Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht auf Nutzungsberechtigte einzelner Grundstücke im Stadtgebiet der Stadt Hildesheim wird beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

   
    17.09.2008 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die dieser Drucksache als Anlage I beigefügte 6. Änderung der Satzung über die Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht auf Nutzungsberechtigte

einzelner Grundstücke im Stadtgebiet der Stadt Hildesheim wird beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt

Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt.

 

 

   
    29.09.2008 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die dieser Drucksache als Anlage I beigefügte 6. Änderung der Satzung über die Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht auf Nutzungsberechtigte einzelner Grundstücke im Stadtgebiet der Stadt Hildesheim wird beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

Ö 12  
1. Änderung der Taxentarifordnung (Ref.: Herr Kühnel)  
Enthält Anlagen
08/229  
Ö 12.1  
1. Änderung der Taxentarifordnung - Anlagen  
Enthält Anlagen
08/229-1  
Ö 12.2  
Auf Antrag der Fraktion Bündnis!: 1. Änderung der Taxentarifordnung hier: Geänderter Beschlussvorschlag zur Vorlage 08/229 und 08/229-1  
Enthält Anlagen
08/296  
Ö 13  
2.Änderung des Vorhaben- und Erschließungsplans HT 212 "Runde Wiese" - Satzungsbeschluss (Ref.: Herr Eggers)  
Enthält Anlagen
08/226  
Ö 14  
1. Änderung des Bebauungsplans HN 299 "Gewerbegebiet Münchewiese" - Satzungsbeschluss (Ref.: Herr Kretschmer)  
Enthält Anlagen
08/238  
Ö 15  
65. Änderung des Flächennutzungsplans "Phoenix" - Feststellungsbeschluss (Ref.: Herr Jung)  
Enthält Anlagen
08/263  
Ö 16  
Straßenbenennung im Bereich des Bebauungsplans BA/EN 307 "Glockensteinfeld-Ost" (Ref.: Herr Parlak)
Enthält Anlagen
08/133  
Ö 17  
Maßnahmen zu Kindergesundheit, Kinder- und Familienförderung und Kinderschutz in Stadt und Landkreis Hildesheim; Modul 1: Prävention von Kindesvernachlässigung durch die aufsuchende Arbeit von Familienhebammen (Ref.: Frau Goldmann)  
08/244  
Ö 18  
Richtlinien zur Förderung der Kindertagespflege (Ref.: Frau Kästner)  
Enthält Anlagen
08/261  
Ö 19  
Einrichtung eines Familienbüros in kommunaler Trägerschaft (Ref.: Herr Spieth)  
08/270  
Ö 19.1  
Einrichtung eines Familienbüros in kommunaler Trägerschaft  
08/270-1  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Auf Antrag der Fraktion Bündnis! Sachstandsbericht der Integrationsleitstelle (Ref.: Herr Müller)  
08/148  
Ö 21  
Auf Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis!, Bündnis 90/Die Grünen und der Gruppe FDP/BAH: Besetzung des Ältestenrates der Stadt Hildesheim (Ref.: Herr Dr. Kumme)  
08/245  
Ö 22  
Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Bahnhofsprojekt (Ref.: Herr Dr. Sackmann)  
08/286  
Ö 23  
Mitteilungen      
Ö 24  
Anfragen und Anregungen      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (vertraulich)      
N 27     (vertraulich)      
N 28     (nichtöffentlich)      
N 29     (nichtöffentlich)      
N 30     (nichtöffentlich)      
N 31     (nichtöffentlich)      
N 32     (nichtöffentlich)      
               

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