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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
Datum: Mi, 17.10.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:15 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungsraum Oskar Schindler
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1, 2. OG, Raum 202

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 29.08.2007 (öffentlicher Teil)      
Ö 4  
Öffentlich-rechtlicher Vertrag zur Durchführung der technischen Prüfung im Hochbau durch den Landkreis Hildesheim  
Enthält Anlagen
07/262  
Ö 5  
Handlungsrahmen Übergang Schule - Beruf  
07/244  
Ö 6  
Vertragsverlängerung für den Kinder- und Jugendtreff in Ochtersum  
Enthält Anlagen
07/228  
Ö 7  
Auf Antrag der SPD: Controlling  
Enthält Anlagen
07/233  
Ö 8  
Auf Antrag der SPD-Fraktion: Effizienz der Zweitwohnungssteuer  
Enthält Anlagen
07/254  
    17.10.2007 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Beim Erlass der Haushaltssatzung 2007 wurde unter Ziffer 8 der Haushaltsbegleitbeschlüsse folgender Auftrag der Verwaltung gegeben:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, bis November 2007 die Effizienz der Zweitwohnungssteuer zu überprüfen und dem Rat Bericht zu erstatten.

 

In diesem Sinne bitten wir um Darstellung

 

-          der zusätzlichen Einnahme, auch der zu erwatenden,

-          der entstehenden Verwaltungskosten,

-          der Anzahl der Personen, die durch die Einführung der Steuer ihren Zweitwohnsitz zu einem Erstwohnsitz in Hildesheim umgemeldet haben. Hierbei ist auch die Zahl der Personen aufzuführen, die diese Ummeldung bereits 2006 nach bekannt werden der Absicht der Einführung dieser Steuer getan haben.

-          Außerdem ist zu berichten, wie viele Personen, die diese Zweitwohnungssteuer entrichten, auch ihren Erstwohnsitz in Hildesheim haben.

 

Diesem Antrag wurde zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

Ö 9  
Fortsetzung der Haushaltsplanberatungen 2008      
Ö 9.1  
Erklärungen der Fraktionen zum Haushaltsplanentwurf 2008      
Ö 9.2  
Dialog über Einzelthemen      
Ö 9.3  
Vorstellung des Themas Kreisvertrag- finanzielle Verknüpfungen      
Ö 10  
Einführung eines Neuen Kommunalen Rechnungswesens (NKR) - Zeitplan und Regelungen für die Umstellung sowie das Aufstellen einer Eröffnungsbilanz  
Enthält Anlagen
07/264  
Ö 11  
Mitteilungen      
Ö 12  
Anfragen und Anregungen      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
               

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