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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||
| Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||
| Ö 4 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 04.10.2023 (öffentlicher Teil) | SI/179/22 | |||||
| Ö 5 | 5. Änderung zur Straßenreinigungsgebührensatzung | 23/403 | |||||
| Ö 6 | Entgeltregelungen für die Nutzung von Turn- und Sporthallen, von Bädern sowie von Schulräumen für 2024 | 23/410 | |||||
| Ö 7 | Sachstand und Umsetzung Baukostencontrolling | ||||||
| Ö 8 | Investitionspakt - Soziale Integration im Quartier: Stadtfeld - meine Welt. Das Quartierszentrum. Hier: Anpassung der Bezuschussung im städtebaulichen Vertrag zur Planung der Hochbaumaßnahme | 23/393 | |||||
| Ö 9 | Umsetzung MEP DigitalPakt Schulen in der Robert-Bosch-Gesamtschule, Buchung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung | 23/442 | |||||
| Ö 10 | Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der Hildesheim Marketing GmbH; hier: Wirtschafts- und Stellenplan für das Geschäftsjahr 2024 | 23/405 | |||||
| Ö 11 | Verlängerung der Interkommunalen Zusammenarbeit im Bereich Kultur zur Durchführung eines regionalen Kulturfestivals 2025 | 23/392 | |||||
| Ö 12 | Institutionelle Förderung von Asyl e.V. und AWO zur Fortführung der Maßnahme Stadtteilmütter | 23/434 | |||||
| Ö 13 | Neufassung der Richtlinie zur Förderung der von freien Trägern betriebenen Kindertagesstätten | 23/370 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Beschlussvorschlag:
Die Neufassung der Richtlinie zur Förderung der von freien Trägern betriebenen Kindertagestätten wird gemäß dem anliegenden Entwurf mit Wirkung vom 01.01.2023 beschlossen.
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| 25.09.2023 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung | |||||||
| Ö 9 - zurückgezogen | |||||||
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| 26.09.2023 - Ausschuss für Soziales, Jugend und Integration | |||||||
| Ö 8 - zurückgezogen | |||||||
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| 06.11.2023 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung | |||||||
| Ö 12 - zur Kenntnis genommen | |||||||
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Die Vorlage wurde als behandelt in die Fraktionen verwiesen.
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| 14.11.2023 - Ausschuss für Soziales, Jugend und Integration | |||||||
| Ö 4 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
Die Neufassung der Richtlinie zur Förderung der von freien Trägern betriebenen Kindertagestätten wird gemäß dem anliegenden Entwurf mit Wirkung vom 01.01.2023 beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
einsitmmig
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| 15.11.2023 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften | |||||||
| Ö 13 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
Die Neufassung der Richtlinie zur Förderung der von freien Trägern betriebenen Kindertagestätten wird gemäß dem anliegenden Entwurf mit Wirkung vom 01.01.2023 beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig |
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| 20.11.2023 - Verwaltungsausschuss | |||||||
| N 20 - ungeändert beschlossen | |||||||
| (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information) | |||||||
| 27.11.2023 - Rat der Stadt Hildesheim | |||||||
| Ö 19 - geändert beschlossen | |||||||
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geänderter Beschluss:
Die Neufassung der Richtlinie zur Förderung der von freien Trägern betriebenen Kindertagestätten wird gemäß dem anliegenden Entwurf (3.5.4.5 wird gelöscht da bereits in 3.4.5.6. enthalten) mit Wirkung vom 01.01.2023 beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig |
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| Ö 14 | 1. Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung in der Fassung vom 16.12.2019 | 23/435 | |||||
| Ö 15 | Änderung der Entgeltordnung für die städtischen Kindertagesstätten | 23/428 | |||||
| Ö 16 | Sachstand der Haushaltsbegleitbeschlüsse | 23/412 | |||||
| Ö 17 | Haushalt 2024 | ||||||
| Ö 17.1 | Stellenplan für das Haushaltsjahr 2024 |  |
23/423 | ||||
| Ö 18 | Mitteilungen | ||||||
| Ö 19 | Anfragen und Anregungen | ||||||
| N 20 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 04.10.2023 (vertraulicher Teil) | ||||||
| N 21 | Projektcontrolling III. Quartal 2023 zum Stand der Entwicklung und Vermarktung von Gewerbe- und Wohnbaugebieten in Hildesheim | ||||||
| N 22 | Anfragen und Anregungen | ||||||
| N 23 | Mitteilungen | ||||||
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- 31134 Hildesheim