Herr Wodsack stellte die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.

Hinsichtlich der Tagesordnung wurden folgende Änderungen vorgenommen:

Neu 5 - 5. Änderung zur Straßenreinigungsgebührensatzung

Vorlage: 23/403

Neu 6 - Entgeltregelungen für die Nutzung von Turn- und Sporthallen, von Bädern sowie von Schulräumen für 2024

Vorlage: 23/410

Neu 7 - Sachstand und Umsetzung Baukostencontrolling

Neu 8 - Investitionspakt - Soziale Integration im Quartier: Stadtfeld - meine Welt. Das Quartierszentrum. Hier: Anpassung der Bezuschussung im städtebaulichen Vertrag zur Planung der Hochbaumaßnahme

Vorlage: 23/393

Neu 9 - Umsetzung MEP DigitalPakt Schulen in der Robert-Bosch-Gesamtschule, Buchung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung

Vorlage: 23/442

Neu 10 - Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der Hildesheim Marketing GmbH; hier: Wirtschafts- und Stellenplan für das Geschäftsjahr 2024

Vorlage: 23/405

Neu 11 - Verlängerung der Interkommunalen Zusammenarbeit im Bereich Kultur zur Durchführung eines regionalen Kulturfestivals 2025

Vorlage: 23/392

Neu 12 - Institutionelle Förderung von Asyl e.V. und AWO zur Fortführung der Maßnahme Stadtteilmütter

Vorlage: 23/434

Neu 14 - 1. Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung in der Fassung vom 16.12.2019

Vorlage: 23/435

Zurückstellung:

- des Tagesordnungspunktes 4 - Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 04.10.2023 (öffentlicher Teil)

- des Tagesordnungspunktes 14 - 1. Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung in der Fassung vom 16.12.2019

- des Tagesordnungspunktes 20 - Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 04.10.2023 (vertraulicher Teil)