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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
Datum: Mi, 15.11.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:12 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 04.10.2023 (öffentlicher Teil)  
SI/179/22  
     
   
Ö 5  
5. Änderung zur Straßenreinigungsgebührensatzung  
Enthält Anlagen
23/403  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Gebühren 2024 für den Winterdienst werden gemäß der Anlage angepasst.

 

  1. Die 5. Änderungssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung der Stadt Hildesheim wird beschlossen.

 

 

   
    06.11.2023 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1. Die Gebühren 2024 für den Winterdienst werden gemäß der Anlage angepasst.

 

2. Die 5. Änderungssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung der Stadt Hildesheim wird beschlossen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

   
    15.11.2023 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 5 - geändert beschlossen
   

geänderter Beschluss:

 

1. Die Gebühren 2024 für den Winterdienst und die Sommerreinigung werden gemäß der Anlage angepasst.

 

2. Die 5. Änderungssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung der Stadt Hildesheim wird beschlossen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

   
    20.11.2023 - Verwaltungsausschuss
    N 9 - geändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    27.11.2023 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 10 - geändert beschlossen
   

geänderter Beschluss:

 

1. Die Gebühren 2024 für den Winterdienst und die Sommerreinigung werden gemäß der Anlage angepasst.

 

2. Die 5. Änderungssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung der Stadt Hildesheim wird beschlossen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig mit 2 Enthaltungen

Ö 6  
Entgeltregelungen für die Nutzung von Turn- und Sporthallen, von Bädern sowie von Schulräumen für 2024  
Enthält Anlagen
23/410  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Sachstand und Umsetzung Baukostencontrolling      
Ö 8  
Investitionspakt - Soziale Integration im Quartier: Stadtfeld - meine Welt. Das Quartierszentrum. Hier: Anpassung der Bezuschussung im städtebaulichen Vertrag zur Planung der Hochbaumaßnahme  
Enthält Anlagen
23/393  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Umsetzung MEP DigitalPakt Schulen in der Robert-Bosch-Gesamtschule, Buchung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung  
23/442  
Ö 10  
Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der Hildesheim Marketing GmbH; hier: Wirtschafts- und Stellenplan für das Geschäftsjahr 2024  
Enthält Anlagen
23/405  
Ö 11  
Verlängerung der Interkommunalen Zusammenarbeit im Bereich Kultur zur Durchführung eines regionalen Kulturfestivals 2025  
Enthält Anlagen
23/392  
Ö 12  
Institutionelle Förderung von Asyl e.V. und AWO zur Fortführung der Maßnahme Stadtteilmütter  
Enthält Anlagen
23/434  
Ö 13  
Neufassung der Richtlinie zur Förderung der von freien Trägern betriebenen Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
23/370  
Ö 14  
1. Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung in der Fassung vom 16.12.2019  
Enthält Anlagen
23/435  
Ö 15  
Änderung der Entgeltordnung für die städtischen Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
23/428  
Ö 16  
Sachstand der Haushaltsbegleitbeschlüsse  
Enthält Anlagen
23/412  
Ö 17  
Haushalt 2024      
Ö 17.1  
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2024
Enthält Anlagen
23/423  
Ö 18  
Mitteilungen      
Ö 19  
Anfragen und Anregungen      
N 20     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 04.10.2023 (vertraulicher Teil)      
N 21     Projektcontrolling III. Quartal 2023 zum Stand der Entwicklung und Vermarktung von Gewerbe- und Wohnbaugebieten in Hildesheim      
N 22     Anfragen und Anregungen      
N 23     Mitteilungen      
               

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