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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||
Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||
Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||
Ö 4 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 04.10.2023 (öffentlicher Teil) | SI/179/22 | |||||
Ö 5 | 5. Änderung zur Straßenreinigungsgebührensatzung | 23/403 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:
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06.11.2023 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung | |||||||
Ö 10 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss:
1. Die Gebühren 2024 für den Winterdienst werden gemäß der Anlage angepasst.
2. Die 5. Änderungssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung der Stadt Hildesheim wird beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig |
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15.11.2023 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften | |||||||
Ö 5 - geändert beschlossen | |||||||
geänderter Beschluss:
1. Die Gebühren 2024 für den Winterdienst und die Sommerreinigung werden gemäß der Anlage angepasst.
2. Die 5. Änderungssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung der Stadt Hildesheim wird beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig |
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20.11.2023 - Verwaltungsausschuss | |||||||
N 9 - geändert beschlossen | |||||||
(Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information) | |||||||
27.11.2023 - Rat der Stadt Hildesheim | |||||||
Ö 10 - geändert beschlossen | |||||||
geänderter Beschluss:
1. Die Gebühren 2024 für den Winterdienst und die Sommerreinigung werden gemäß der Anlage angepasst.
2. Die 5. Änderungssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung der Stadt Hildesheim wird beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig mit 2 Enthaltungen |
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Ö 6 | Entgeltregelungen für die Nutzung von Turn- und Sporthallen, von Bädern sowie von Schulräumen für 2024 | 23/410 | |||||
Ö 7 | Sachstand und Umsetzung Baukostencontrolling | ||||||
Ö 8 | Investitionspakt - Soziale Integration im Quartier: Stadtfeld - meine Welt. Das Quartierszentrum. Hier: Anpassung der Bezuschussung im städtebaulichen Vertrag zur Planung der Hochbaumaßnahme | 23/393 | |||||
Ö 9 | Umsetzung MEP DigitalPakt Schulen in der Robert-Bosch-Gesamtschule, Buchung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung | 23/442 | |||||
Ö 10 | Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der Hildesheim Marketing GmbH; hier: Wirtschafts- und Stellenplan für das Geschäftsjahr 2024 | 23/405 | |||||
Ö 11 | Verlängerung der Interkommunalen Zusammenarbeit im Bereich Kultur zur Durchführung eines regionalen Kulturfestivals 2025 | 23/392 | |||||
Ö 12 | Institutionelle Förderung von Asyl e.V. und AWO zur Fortführung der Maßnahme Stadtteilmütter | 23/434 | |||||
Ö 13 | Neufassung der Richtlinie zur Förderung der von freien Trägern betriebenen Kindertagesstätten | 23/370 | |||||
Ö 14 | 1. Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung in der Fassung vom 16.12.2019 | 23/435 | |||||
Ö 15 | Änderung der Entgeltordnung für die städtischen Kindertagesstätten | 23/428 | |||||
Ö 16 | Sachstand der Haushaltsbegleitbeschlüsse | 23/412 | |||||
Ö 17 | Haushalt 2024 | ||||||
Ö 17.1 | Stellenplan für das Haushaltsjahr 2024 | 23/423 | |||||
Ö 18 | Mitteilungen | ||||||
Ö 19 | Anfragen und Anregungen | ||||||
N 20 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 04.10.2023 (vertraulicher Teil) | ||||||
N 21 | Projektcontrolling III. Quartal 2023 zum Stand der Entwicklung und Vermarktung von Gewerbe- und Wohnbaugebieten in Hildesheim | ||||||
N 22 | Anfragen und Anregungen | ||||||
N 23 | Mitteilungen | ||||||