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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||
| Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||
| Ö 4 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 04.10.2023 (öffentlicher Teil) | SI/179/22 | |||||
| Ö 5 | 5. Änderung zur Straßenreinigungsgebührensatzung | 23/403 | |||||
| Ö 6 | Entgeltregelungen für die Nutzung von Turn- und Sporthallen, von Bädern sowie von Schulräumen für 2024 | 23/410 | |||||
| Ö 7 | Sachstand und Umsetzung Baukostencontrolling | ||||||
| Ö 8 | Investitionspakt - Soziale Integration im Quartier: Stadtfeld - meine Welt. Das Quartierszentrum. Hier: Anpassung der Bezuschussung im städtebaulichen Vertrag zur Planung der Hochbaumaßnahme | 23/393 | |||||
| Ö 9 | Umsetzung MEP DigitalPakt Schulen in der Robert-Bosch-Gesamtschule, Buchung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung | 23/442 | |||||
| Ö 10 | Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der Hildesheim Marketing GmbH; hier: Wirtschafts- und Stellenplan für das Geschäftsjahr 2024 | 23/405 | |||||
| Ö 11 | Verlängerung der Interkommunalen Zusammenarbeit im Bereich Kultur zur Durchführung eines regionalen Kulturfestivals 2025 | 23/392 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Beschlussvorschlag:
Der Verlängerung der Kooperationsvereinbarung zur Förderung der interkommunalen Zusammenarbeit im Bereich Kultur um ein Jahr bis zum 31.12.2025, insbesondere zur Umsetzung eines regionalen Kulturfestivals, wird unter dem Vorbehalt der Beteiligung des Landkreises Hildesheim und mit einer Anpassung von Paragraph 5 Absatz 5 zur Beitragsrückerstattung bis 30.06.2026 statt 30.06.2025 zugestimmt. Die Beteiligung durch eine volle Personalstelle und einen Eigenanteil in Höhe von 30.000,- € wird auch für 2025 vorgesehen.
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| 15.11.2023 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften | |||||||
| Ö 11 - zur Kenntnis genommen | |||||||
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Die Vorlage wurde als behandelt in die Fraktionen verwiesen.
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| 20.11.2023 - Verwaltungsausschuss | |||||||
| N 3 - ungeändert beschlossen | |||||||
| (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information) | |||||||
| 27.11.2023 - Rat der Stadt Hildesheim | |||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
Der Verlängerung der Kooperationsvereinbarung zur Förderung der interkommunalen Zusammenarbeit im Bereich Kultur um ein Jahr bis zum 31.12.2025, insbesondere zur Umsetzung eines regionalen Kulturfestivals, wird unter dem Vorbehalt der Beteiligung des Landkreises Hildesheim und mit einer Anpassung von Paragraph 5 Absatz 5 zur Beitragsrückerstattung bis 30.06.2026 statt 30.06.2025 zugestimmt. Die Beteiligung durch eine volle Personalstelle und einen Eigenanteil in Höhe von 30.000,- € wird auch für 2025 vorgesehen.
Abstimmungsergebnis:
mehrheitlich mit: 39 Ja-Stimmen 2 Nein-Stimmen 2 Enthaltungen |
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| Ö 12 | Institutionelle Förderung von Asyl e.V. und AWO zur Fortführung der Maßnahme Stadtteilmütter | 23/434 | |||||
| Ö 13 | Neufassung der Richtlinie zur Förderung der von freien Trägern betriebenen Kindertagesstätten | 23/370 | |||||
| Ö 14 | 1. Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung in der Fassung vom 16.12.2019 | 23/435 | |||||
| Ö 15 | Änderung der Entgeltordnung für die städtischen Kindertagesstätten | 23/428 | |||||
| Ö 16 | Sachstand der Haushaltsbegleitbeschlüsse | 23/412 | |||||
| Ö 17 | Haushalt 2024 | ||||||
| Ö 17.1 | Stellenplan für das Haushaltsjahr 2024 |  |
23/423 | ||||
| Ö 18 | Mitteilungen | ||||||
| Ö 19 | Anfragen und Anregungen | ||||||
| N 20 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 04.10.2023 (vertraulicher Teil) | ||||||
| N 21 | Projektcontrolling III. Quartal 2023 zum Stand der Entwicklung und Vermarktung von Gewerbe- und Wohnbaugebieten in Hildesheim | ||||||
| N 22 | Anfragen und Anregungen | ||||||
| N 23 | Mitteilungen | ||||||
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