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Tagesordnung - Gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr und des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften  

Bezeichnung: Gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr und des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
Gremien: Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität, Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
Datum: Mi, 11.09.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:40 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Sachstandsbericht der Klimaschutzagentur des Landkreises Hildesheim und Beschlussvorschlag für das weitere Vorgehen der Stadt Hildesheim  
19/237  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

1. Die Verwaltung wird beauftragt das Qualitätsmanagementverfahren der European-Energie-Award der Bundesgeschäftsstelle European-Energie-Award in Berlin anzumel­den und durchzuführen. Vor Beginn der ersten Arbeitsschritte wird der Ausschuss über das konkrete Verfahren und den Projektablauf informiert.

 

2.  Im Weiteren wird der Einrichtung einer Stelle mit der voraussichtlichen Wertigkeit EG 11 TVöD im Produkt 5610006 zugestimmt. Die Zustimmung wird nicht unter den Vorbehalt einer Förderung gestellt. Die entstehenden Personalkosten i.H.v. insg. 80.600,00 Euro sind aus dem zum Haushalt 2020 angemeldeten Personalkostenbudget zu finanzieren. Die Zustimmung zur Einrichtung der Stelle wird vorbehaltlich der noch folgenden Abstimmung über den gesamten Stellenplan erteilt. Die Finanzierung der Stelle wird zudem erst mit der Abstimmung über den gesamten Haushaltsplan 2020 gesichert. Die Verwaltung wird beauftragt, die Kosten für die Stelle durch Förderung der Anschluss­vorhaben teilweise zu refinanzieren.

 

   
    21.08.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
    Ö 8 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 1 öffentlich Klimaschutz in Hildesheim (2131 KB)      
Anlage 1 2 öffentlich Sachstandsbericht Klimaschutzagentur (1619 KB)      
Anlage 3 3 öffentlich Aktualisierter Bericht CO2-Bilanz Landkreis (1112 KB)      
   
    11.09.2019 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 4 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

 

Die Angelegenheit wird "als behandelt" in die Fraktionen verwiesen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Präsentation EEA Moltmann (1217 KB)      
   
    11.09.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
    Ö 4 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

 

Die Angelegenheit wird "als behandelt" in die Fraktionen verwiesen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Präsentation EEA Moltmann (1217 KB)      
   
    16.09.2019 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
    Ö 9 - zur Kenntnis genommen
   

Die Vorlage wird als behandelt an die Fraktionen verwiesen.

 

 

 

   
    16.09.2019 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 9 - zur Kenntnis genommen
   

Die Vorlage wird als behandelt an die Fraktionen verwiesen.

 

 

 

   
    23.09.2019 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 28 - zur Kenntnis genommen
   

Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen.

 

 

 

 

   
    23.09.2019 - Verwaltungsausschuss
    N 21 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
Ö 4.1  
Auf Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke: Sachstandsbericht der Klimaschutzagentur des Landkreises Hildesheim und Beschlussvorschlag für das weitere Vorgehen der Stadt Hildesheim - Ergänzungsantrag  
19/237-1  
Ö 5  
Auf Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis90 /Die Grünen und Die Linke: Erweiterung des Auswirkungsbereichs der Verwaltungsvorlagen  
19/168  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Haushaltsberatung 2020      
Ö 7  
Enthält Anlagen
Städtebauförderprogramm "Soziale Stadt - Stadtfeld"; Entwurf zur Sanierung des "Roten Spielplatzes" und des angrenzenden Bolzplatzes  
Enthält Anlagen
19/304  
Ö 8  
Mitteilungen      
Ö 8.1  
Außerplanmäßige Ausgabe für die Beschaffung eines Greifarm-Anbaumähgerätes für einen Unimog  
19/329  
Ö 9  
Anfragen und Anregungen      
               

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