Stadt Hildesheim

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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz und Recht und Innere Angelegenheiten  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz und Recht und Innere Angelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
Datum: Mo, 23.10.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Feuerwehrhaus Einum
Ort: 31135 Hildesheim, Friesentor 18
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 11.09.2017 (öffentlicher Teil)  
SI/159/15  
     
   
Ö 5  
Neufassung der Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Hildesheim  
Enthält Anlagen
 17/134  
Ö 5.1  
Änderungsantrag der AfD-Fraktion zu Vorlage 17/134 Neufassung der Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung  
17/323  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

§ 3 Abs 2 der Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Hildesheim bleibt zugunsten einer transparenten, für Ordnungspersonen und Bürger nachvollziehbaren Fehlverhaltensbeschreibung weiter Bestandteil der Verordnung.

 
   
    23.10.2017 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
    Ö 5.1 - zurückgestellt
   

Beschluss:

 

Die Vorlage wird zurückgestellt.

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig
Ö 6  
8. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Stadt Hildesheim  
Enthält Anlagen
 17/313  
Ö 7  
Neufassung der Straßenreinigungsgebührensatzung der Stadt Hildesheim  
Enthält Anlagen
 17/308  
Ö 8  
1. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung  
Enthält Anlagen
 17/315  
Ö 9  
Einrichtung einer Stelle für eine Elektroingenieurin bzw. einen Elektroingenieur im Bereich des Technischen Gebäudemanagements  
17/311  
Ö 10  
Controllingbericht II. Quartal 2017  
Enthält Anlagen
 17/228  
Ö 10.1  
Controllingbericht III. Quartal 2017  
Enthält Anlagen
 17/319  
Ö 11  
Auf Antrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90 / Die Grünen: Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans  
17/305  
Ö 12  
Organisationsveränderungen      
Ö 13  
Enthält Anlagen
 Mitteilungen der Feuerwehr      
Ö 14  
Mitteilungen      
Ö 15  
Anfragen und Anregungen      
N 16     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 11.09.2017 (vertraulicher Teil)      
N 17     Personalie      
N 18     Personalien      
N 18.1     Personalien - Ergänzungsmitteilung      
N 19     Personalie      
N 20     Mitteilungen      
N 21     Anfragen und Anregungen      
               
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