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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Begrüßung und Eröffnung der Sitzung | ||||||
Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||
Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||
Ö 4 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 11.09.2017 (öffentlicher Teil) | SI/159/15 | |||||
Ö 5 | Neufassung der Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Hildesheim | 17/134 | |||||
Ö 5.1 | Änderungsantrag der AfD-Fraktion zu Vorlage 17/134 Neufassung der Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung | 17/323 | |||||
Ö 6 | 8. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Stadt Hildesheim | 17/313 | |||||
Ö 7 | Neufassung der Straßenreinigungsgebührensatzung der Stadt Hildesheim | 17/308 | |||||
Ö 8 | 1. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung | 17/315 | |||||
Ö 9 | Einrichtung einer Stelle für eine Elektroingenieurin bzw. einen Elektroingenieur im Bereich des Technischen Gebäudemanagements | 17/311 | |||||
VORLAGE | |||||||
Der Einrichtung der vorstehend beschriebenen Stelle 1,0 Elektroingenieur E 10 TVöD ab Stellenplan 2018 unbefristet wird zugestimmt. Die Personalkosten werden teilweise über Fördermittel oder im Rahmen der Aktivierung von Eigenleistungen finanziert.
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23.10.2017 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung | |||||||
Ö 9 - geändert beschlossen | |||||||
geänderter Beschluss:
Der Einrichtung der vorstehend beschriebenen Stelle 1,0 Elektroingenieur E 10 TVöD ab Stellenplan 2018 unbefristet wird zugestimmt. Die Personalkosten werden teilweise über Fördermittel oder im Rahmen der Aktivierung von Eigenleistungen finanziert, die Finanzierung wird erst mit einem gesonderten Haushaltsbeschluss gesichert.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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25.10.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität | |||||||
Ö 12 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss:
Der Einrichtung der vorstehend beschriebenen Stelle 1,0 Elektroingenieur E 10 TVöD ab Stellenplan 2018 unbefristet wird zugestimmt. Die Personalkosten werden teilweise über Fördermittel oder im Rahmen der Aktivierung von Eigenleistungen finanziert.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig |
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29.11.2017 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften | |||||||
Ö 6.12 - geändert beschlossen | |||||||
Beschluss:
Die Vorlage wurde behandelt in die Fraktionen verwiesen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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Ö 10 | Controllingbericht II. Quartal 2017 | 17/228 | |||||
Ö 10.1 | Controllingbericht III. Quartal 2017 | 17/319 | |||||
Ö 11 | Auf Antrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90 / Die Grünen: Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans | 17/305 | |||||
Ö 12 | Organisationsveränderungen | ||||||
Ö 13 | Mitteilungen der Feuerwehr | ||||||
Ö 14 | Mitteilungen | ||||||
Ö 15 | Anfragen und Anregungen | ||||||
N 16 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 11.09.2017 (vertraulicher Teil) | ||||||
N 17 | Personalie | ||||||
N 18 | Personalien | ||||||
N 18.1 | Personalien - Ergänzungsmitteilung | ||||||
N 19 | Personalie | ||||||
N 20 | Mitteilungen | ||||||
N 21 | Anfragen und Anregungen | ||||||