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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz und Recht und Innere Angelegenheiten  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz und Recht und Innere Angelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
Datum: Mo, 23.10.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Feuerwehrhaus Einum
Ort: 31135 Hildesheim, Friesentor 18

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 11.09.2017 (öffentlicher Teil)  
SI/159/15  
     
   
Ö 5  
Neufassung der Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Hildesheim  
Enthält Anlagen
17/134  
Ö 5.1  
Änderungsantrag der AfD-Fraktion zu Vorlage 17/134 Neufassung der Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung  
17/323  
Ö 6  
8. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Stadt Hildesheim  
Enthält Anlagen
17/313  
Ö 7  
Neufassung der Straßenreinigungsgebührensatzung der Stadt Hildesheim  
Enthält Anlagen
17/308  
Ö 8  
1. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung  
Enthält Anlagen
17/315  
Ö 9  
Einrichtung einer Stelle für eine Elektroingenieurin bzw. einen Elektroingenieur im Bereich des Technischen Gebäudemanagements  
17/311  
    VORLAGE
   


Beschlussvorschlag:

 

Der Einrichtung der vorstehend beschriebenen Stelle 1,0 Elektroingenieur E 10 TVöD ab Stellenplan 2018 unbefristet wird zugestimmt. Die Personalkosten werden teilweise über Fördermittel oder im Rahmen der Aktivierung von Eigenleistungen finanziert.

 

   
    23.10.2017 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
    Ö 9 - geändert beschlossen
   

geänderter Beschluss:

 

Der Einrichtung der vorstehend beschriebenen Stelle 1,0 Elektroingenieur E 10 TVöD ab Stellenplan 2018 unbefristet wird zugestimmt. Die Personalkosten werden teilweise über Fördermittel oder im Rahmen der Aktivierung von Eigenleistungen finanziert, die Finanzierung wird erst mit einem gesonderten Haushaltsbeschluss gesichert.

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

 

   
    25.10.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Einrichtung der vorstehend beschriebenen Stelle 1,0 Elektroingenieur E 10 TVöD ab Stellenplan 2018 unbefristet wird zugestimmt. Die Personalkosten werden teilweise über Fördermittel oder im Rahmen der Aktivierung von Eigenleistungen finanziert.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

   
    29.11.2017 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 6.12 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Vorlage wurde behandelt in die Fraktionen verwiesen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

Ö 10  
Controllingbericht II. Quartal 2017  
Enthält Anlagen
17/228  
Ö 10.1  
Controllingbericht III. Quartal 2017  
Enthält Anlagen
17/319  
Ö 11  
Auf Antrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90 / Die Grünen: Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans  
17/305  
Ö 12  
Organisationsveränderungen      
Ö 13  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Feuerwehr      
Ö 14  
Mitteilungen      
Ö 15  
Anfragen und Anregungen      
N 16     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 11.09.2017 (vertraulicher Teil)      
N 17     Personalie      
N 18     Personalien      
N 18.1     Personalien - Ergänzungsmitteilung      
N 19     Personalie      
N 20     Mitteilungen      
N 21     Anfragen und Anregungen      
               

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