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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 2 | Verabschiedung von ehemaligen Ortsratsmitgliedern | ||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 4 | Förmliche Verpflichtung und Pflichtenbelehrung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 | Wahl der Ortsbürgermeisterin/des Ortsbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 | Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 | Bekanntgabe von Fraktionsbildungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 8 | Wahl von stellv. Ortsbürgermeisterinnen/Ortsbürgermeistern | ||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 9 | Übernahme von Hilfsfunktionen für die Verwaltung gem. § 95 Abs. 2 NKomVG i.V.m. § 7 der Hauptsatzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan 6. Änderung HN 299 "Backshop Steuerwalder Straße" - Aufstellungsbeschluss | 16/291 | |||||||||||||||||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
Die Aufstellung der vorhabenbezogenen 6. Änderung des Bebauungsplans HN 299 „Backshop Steuerwalder Straße“ wird, auf Antrag von Herrn Schuder, gemäß § 12 Abs. 2 i.V.m. § 2 Abs. 1 BauGB beschlossen.
Die Änderung ist im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB durchzuführen.
Die Unterrichtung und Erörterung gem. § 3 Abs. 1 BauGB ist durch vierwöchigen Aushang im Fachbereich Stadtplanung und Stadtentwicklung durchzuführen.
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17.11.2016 - Ortsrat Nordstadt | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10 - zur Kenntnis genommen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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30.11.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 18 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Die Aufstellung der vorhabenbezogenen 6. Änderung des Bebauungsplans HN 299 „Backshop Steuerwalder Straße" wird, auf Antrag von Herrn Schuder, gemäß § 12 Abs. 2 i.V.m. § 2 Abs. 1 BauGB beschlossen.
Die Änderung ist im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB durchzuführen.
Die Unterrichtung und Erörterung gem. § 3 Abs. 1 BauGB ist durch vierwöchigen Aushang im Fachbereich Stadtplanung und Stadtentwicklung durchzuführen.
Abstimmungsergebnis:
mehrheitlich bei 1 Nein-Stimme
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Ö 11 | Baumfällungen aus Verkehrssicherungsgründen | 16/289 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 12 | Verwendung der Ortsratsmittel 2016 | ||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 13 | Verkehrsangelegenheiten | ||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 14 | Ortsbildmaßnahmen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 15 | Sanierungsprogramm "Soziale Stadt" - Festsetzung des Sanierungsgebietes "Nördliche Nordstadt" | 16/304 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 16 | Mitteilungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 17 | Anfragen und Anregungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
N 18 | Verkauf eines Grundstücks | ||||||||||||||||||||||||||||||||
N 19 | Mitteilungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
N 20 | Anfragen und Anregungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||