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Tagesordnung - Sitzung des Ortsrates Nordstadt  

Bezeichnung: Sitzung des Ortsrates Nordstadt
Gremium: Ortsrat Nordstadt
Datum: Do, 17.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:15 Anlass: Sitzung
Raum: Ganztagsgrundschule Nord (Aula)
Ort: 31137 Hildesheim, Justus-Jonas-Str. 3

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Verabschiedung von ehemaligen Ortsratsmitgliedern      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Förmliche Verpflichtung und Pflichtenbelehrung      
Ö 5  
Wahl der Ortsbürgermeisterin/des Ortsbürgermeisters      
Ö 6  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 7  
Bekanntgabe von Fraktionsbildungen      
Ö 8  
Wahl von stellv. Ortsbürgermeisterinnen/Ortsbürgermeistern      
Ö 9  
Übernahme von Hilfsfunktionen für die Verwaltung gem. § 95 Abs. 2 NKomVG i.V.m. § 7 der Hauptsatzung      
Ö 10  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 6. Änderung HN 299 "Backshop Steuerwalder Straße" - Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
16/291  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Aufstellung der vorhabenbezogenen 6. Änderung des Bebauungsplans HN 299 Back­shop Steuerwalder Straße“ wird, auf Antrag von Herrn Schuder, gemäß § 12 Abs. 2 i.V.m. § 2 Abs. 1 BauGB beschlossen.

 

Die Änderung ist im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB durchzuführen.

 

Die Unterrichtung und Erörterung gem. § 3 Abs. 1 BauGB ist durch vierwöchigen Aushang im Fachbereich Stadtplanung und Stadtentwicklung durchzuführen.

 

   
    17.11.2016 - Ortsrat Nordstadt
    Ö 10 - zur Kenntnis genommen
   

 

 

   
    30.11.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Aufstellung der vorhabenbezogenen 6. Änderung des Bebauungsplans HN 299 „Back­shop Steuerwalder Straße" wird, auf Antrag von Herrn Schuder, gemäß § 12 Abs. 2 i.V.m. § 2 Abs. 1 BauGB beschlossen.

 

Die Änderung ist im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB durchzuführen.

 

Die Unterrichtung und Erörterung gem. § 3 Abs. 1 BauGB ist durch vierwöchigen Aushang im Fachbereich Stadtplanung und Stadtentwicklung durchzuführen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

mehrheitlich bei 1 Nein-Stimme

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Aufstellung HN 299 6 Ä (389 KB)      
Ö 11  
Baumfällungen aus Verkehrssicherungsgründen  
Enthält Anlagen
16/289  
Ö 12  
Verwendung der Ortsratsmittel 2016      
Ö 13  
Verkehrsangelegenheiten      
Ö 14  
Ortsbildmaßnahmen      
Ö 15  
Sanierungsprogramm "Soziale Stadt" - Festsetzung des Sanierungsgebietes "Nördliche Nordstadt"  
Enthält Anlagen
16/304  
Ö 16  
Mitteilungen      
Ö 17  
Anfragen und Anregungen      
N 18     Verkauf eines Grundstücks      
N 19     Mitteilungen      
N 20     Anfragen und Anregungen      
               

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