Stadt Hildesheim

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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim
Gremium: Rat der Stadt Hildesheim
Datum: Mo, 24.03.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:10 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Aktuelle Stunde      
Ö 5  
Schriftliche Anfragen      
Ö 6  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 17.02.2014 (öffentlicher Teil)  
SI/671/13  
     
   
Ö 7  
Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses      
Ö 8  
Umbesetzung der Schülervertretung im Ausschuss für Schule/Bildung, Sport und Integration (Ref.: Herr Parlak)  
14/102  
Ö 9  
Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen: Umbesetzung von Ausschüssen (Ref.: Herr Hollenbach)  
14/106  
Ö 10  
Verabschiedung und Berufung von Ehrenbeamten der Hildesheimer Ortsfeuerwehren (Ref.: Herr Kittel)  
14/088  
Ö 11  
Satzung über die Gewährung von Heilfürsorge für die Beamtinnen und Beamten der Berufsfeuerwehr im Einsatzdienst (Ref.: Herr Hammer)  
Enthält Anlagen
14/080  
Ö 12  
Stellenplanantrag und Ausnahme vom Einstellungsstopp hier: Fahrer/in des Oberbürgermeisters (Ref: Frau Schröder)
14/086  
Ö 13  
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Ausgabe für das Haushaltsjahr 2012 (Ref.: Herr Spieth)
Enthält Anlagen
14/054  
Ö 14  
Befreiung vom Ratsbeschluss zur Ausgabensperre für Fahrzeuge der Feuerwehr (Ref.: Herr Hansen)  
14/108  
Ö 15  
Verwendung der Sondermittel aus dem Bildungs- und Teilhabepaket (Ref.: Frau Loos)
Enthält Anlagen
14/015  
Ö 15.1  
Änderungsantrag der CDU / FDP-Gruppe zur Vorlage 14/015: Verwendung der Sondermittel aus dem Bildungs- und Teilhabepaket (Ref.: Frau Lücke)
14/095  
Ö 15.2  
Änderungsantrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Ratsherr Regel zu Vorlage 14/015: Verwendung der Sondermittel aus dem Bildungs- und Teilhabepaket (Ref.: Frau Loos)  
14/109  
Ö 16  
Sportentwicklungsplanung im Bereich Tennis - Hildesheimer Tennis-Club Rot-Weiß e.V. (Ref.: Frau Thiesen-Stampniok)
Enthält Anlagen
14/077  
Ö 17  
Spende für die Realschule Himmelsthür - Leihgabe eines TFT-Monitors mit integriertem Rechner (Ref: Herr Eggers)  
Enthält Anlagen
14/107  
Ö 18  
Annahme einer Spende für zwei städtische Kindertagesstätten (Ref.: Herr Palandt)  
14/110  
Ö 19  
Auf Antrag der Gruppen von CDU / FDP und Die Unabhängigen und Parteilose: Stellungnahme zu einer möglichen Fusion der Landkreise Hildesheim und Peine (Ref.: Herr Wodsack)  
14/111  
Ö 20  
Auf Antrag der CDU / FDP-Gruppe: Neuordnung der Ratsausschüsse (Ref.: Herr Dr. Kumme)  
Enthält Anlagen
14/089  
Ö 21  
Auf Antrag der SPD-Fraktion: Förderung der Elektromobilität in Hildesheim (Ref.: Frau Tzschentke)
13/554  
Ö 22  
Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Ratsherrn Regel: Änderung der Satzung über die Festlegung von Schulbezirken sowie der Festlegung von Zügigkeiten für die weiterführenden Schulen und Förderschulen in der Trägerschaft der Stadt Hildesheim vom 11.03.2013 (Ref.: Frau Finke)
13/555  
Ö 22.1  
Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Vorlage 13/555: Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Ratsherrn Regel: Änderung der Satzung über die Festlegung von Schulbezirken sowie der Festlegung von Zügigkeiten für die weiterführenden Schulen und Förderschulen in der Trägerschaft der Stadt Hildesheim vom 11.03.2013 (Ref.: Frau Kurth)
Enthält Anlagen
14/027  
Ö 23  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
Ö 24  
Anfragen und Anregungen      
N 25     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 17.02.2014 (vertraulicher Teil)      
N 26     Verkauf von Grundstücken      
N 27     Verkauf eines Grundstücks      
N 28     Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
N 29     Anfragen und Anregungen      
               

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