Stadt Hildesheim

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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim
Gremium: Rat der Stadt Hildesheim
Datum: Mo, 17.02.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Vereidigung des Oberbürgermeisters      
Ö 5  
Aktuelle Stunde      
Ö 6  
Schriftliche Anfragen      
Ö 7  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 16.12.2013 (öffentlicher Teil)  
SI/529/12  
     
   
Ö 8  
Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses (Ref.: Herr Oberbürgermeister Dr. Meyer)      
Ö 9  
Änderungen der Gruppenbildungen im Stadtrat sowie Umbesetzung der Ausschüsse  
14/072  
Ö 10  
Entsendung des Oberbürgermeisters in Gremien (Ref.: Herr Dr. Kumme)  
14/053  
Ö 11  
Ergebnis der Projektgruppe Brandschutzbedarfsplan für die Stadt Hildesheim (Ref.: Frau Kuhne)  
Enthält Anlagen
 14/001  
Ö 12  
Haushaltsbegleitbeschlüsse zur Vorlage 13/519 Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplanes 2014; hier: Sperrvermerk für Investitionen im Produkt 11105 Informations- und Kommunikationsdienste (Ref.: Herr Hansen)  
14/021  
Ö 13  
Zweite Änderung der Parkgebührenordnung (ParkGO) (Ref.: Herr Busche)
Enthält Anlagen
 14/017  
Ö 14  
1. Änderung des Bebauungsplans HO 78A "Im westlichen Sauteichsfeld" - Satzungsbeschluss (Ref.: Herr Räbiger)  
Enthält Anlagen
 14/022  
Ö 15  
1. Änderung des Bebauungsplans HO 27 "Samelsonplatz" - Satzungsbeschluss (Ref.: Herr Kittel)  
Enthält Anlagen
 14/023  
Ö 16  
Genehmigung für die Durchführung eines beschränkten Ausschreibungsverfahrens für die Vergabe von freiberuflichen Leistungen; Hier: Prüfaufträge für Ingenieurbauwerke gemäß DIN 1076 für die Jahre 2014 bis 2016 (Ref.: Herr Nitschke)  
Enthält Anlagen
 14/045  
Ö 17  
Bezuschussung der Mittagsverpflegung an städtischen Ganztagsschulen hier: Verteilungskonzept und steuerrechtliche Betrachtung (Ref.: Frau Schenk)  
Enthält Anlagen
 14/010  
Ö 17.1  
Bezuschussung der Mittagsverpflegung an städtischen Ganztagsschulen hier: Ergänzung und aktualisiertes Verteilungskonzept (Ref.: Frau Schenk)  
Enthält Anlagen
 14/010-1  
Ö 18  
Verwendung der Sondermittel aus dem Bildungs- und Teilhabepaket (Ref.: Frau Loos)  
Enthält Anlagen
 14/015  
Ö 18.1  
Änderungsantrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Ratsherr Regel zur Vorlage 14/015 Verwendung der Sondermittel aus dem Bildungs- und Teilhabepaket (Ref.: Frau Loos)
14/049  
Ö 19  
Spenden für die Ausstattung der Mensa des Scharnhorstgymnasiums (Ref.: Frau Lücke)  
Enthält Anlagen
 14/046  
Ö 20  
Annahme einer Spende für die Stadtbibliothek (Ref.: Herr Bringmann)  
14/005  
Ö 21  
Spende von einem dreistufigem Reck für die Grundschule Itzum (Ref.: Frau Kurth)  
Enthält Anlagen
 14/047  
Ö 22  
Spende an das Roemer- und Pelizaeus-Museum Hildesheim/Stadtmuseum im Knochenhauer-Amtshaus (Ref.: Herr Kriegel)  
Enthält Anlagen
 14/051  
Ö 23  
Enthält Anlagen
 Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
Ö 24  
Anfragen und Anregungen      
N 25     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 16.12.2013 (vertraulicher Teil)      
N 26     Möglicher Zusammenschluss von Leitstellen      
N 27     Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
N 28     Anfragen und Anregungen      
               
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