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Auszug - Gründung einer Anstalt öffentlichen Rechts für die Grünflächenpflege, Friedhofspflege, Straßenreinigung und Winterdienst - 1. Ergänzung  

Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz und Recht und Innere Angelegenheiten
TOP: Ö 4.1
Gremium: Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Mo, 24.01.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:10 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungsraum Oskar Schindler
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1, 2. OG, Raum 202
10/436-1 Gründung einer Anstalt öffentlichen Rechts für die Grünflächenpflege, Friedhofspflege, Straßenreinigung und Winterdienst - 1. Ergänzung
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Mitteilungsvorlage
Verfasser:Habenicht, HeinzBezüglich:
10/436
Federführend:38 Fachbereich Zentrale Werkstätten Beteiligt:Dezernat A
Bearbeiter/-in: Habenicht, Heinz  Referat Zentrale Steuerung
   11.1 Personal
   Dezernat B
   20 Fachbereich Finanzen
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Frau Behrens erläutert die Vorlage. Herr Kühnel bemängelt, dass die Fragen noch nicht abschließend beantwortet sind. Die Rückmeldung der Finanzbehörde zur Umsatzsteuerpflicht muss noch abgewartet werden. Herr Blum wünscht ergänzende Informationen zu möglichen Steuereinsparungen bei festgestellter Steuerpflicht. Herr Ranke weißt darauf hin, dass nach komplett vorliegender Antwort die Vorlage erneut beraten werden soll. Dabei soll die korrekte Beratungsfolge eingehalten werden (Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt u. Verkehr, Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften vor Ausschuss für Feuerschutz und Recht und Innere Angelegenheiten).


 


 

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