Stadt Hildesheim

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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim
Gremium: Rat der Stadt Hildesheim
Datum: Mo, 26.09.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 22:15 Anlass: Sitzung
Raum: Aula der Grundschule Ochtersum
Ort: Schlesierstraße 13, 31139 Hildesheim
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Aktuelle Stunde      
Ö 5  
Schriftliche Anfragen      
Ö 6  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 04.07.2022 (öffentlicher Teil)  
SI/210/21  
     
   
Ö 7  
Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses      
Ö 8  
Feststellung des Sitzverlustes von Herrn Moritz Beel im Rat der Stadt Hildesheim (Ref.: Stephan Lenz)  
22/310  
Ö 9  
Einführung eines neuen Ratsmitgliedes und Verpflichtung durch den Oberbürgermeister      
Ö 10  
Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien (Ref.: Stephan Lenz)  
22/279  
Ö 11  
Verzicht auf öffentliche Ausschreibung der Stelle Stadtkämmerer (Ref.: Dr. Ingo Meyer)  
22/327  
Ö 12  
Wahl des Stadtkämmerers und Berufung in das Beamtenverhältnis auf Zeit (Ref.: Dr. Ingo Meyer)  
22/328  
Ö 13  
Enthält Anlagen
 Einbringung des Haushalts 2023 (Ref.: Dr. Ingo Meyer und Ulf Behnel)      
Ö 14  
Berufung von Ehrenbeamten der Hildesheimer Ortsfeuerwehren (Ref.: Thomas Giesa)  
22/299  
Ö 15  
Satzungsänderung der hannIT (Ref.: Erdinc Parlak)  
Enthält Anlagen
 22/269  
Ö 16  
5. Änderungssatzung zur Wochenmarktsatzung (Ref.: Maik Brückner)  
Enthält Anlagen
 22/231  
Ö 17  
Genehmigung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung für den Bau von Sirenen für das Haushaltsjahr 2022 (Ref.: Martin Eggers)  
Enthält Anlagen
 22/295  
Ö 18  
Sanierung der großen Sporthalle der Robert-Bosch-Gesamtschule - Förderantrag (Ref.: Ulrich Räbiger)  
22/313  
Ö 19  
Neufassung der Benutzungsordnung und Erstellung einer eigenen Gebührensatzung mit Kostentarif für die Stadtbibliothek (Ref.: Thomas Kittel)  
Enthält Anlagen
 22/263  
Ö 20  
Förderung von investiven Maßnahmen im Kulturbereich 2022 - Vergabe von Restmitteln (Ref.: Rosa Wagner-Kröger)  
22/270  
Ö 21  
Förderung von investiven Maßnahmen in der außerschulischen Bildung und im Sozialbereich 2021 - Änderung des Empfängers der Zuwendung (Ref.: Andrea Stühmeier)  
22/286  
Ö 22  
Förderung von investiven Maßnahmen in der außerschulischen Bildung und im Sozialbereich 2022 (Ref.: Anna Engelhardt)  
Enthält Anlagen
 22/194  
Ö 22.1  
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Vorlage 22/194: Förderung von investiven Maßnahmen in der außerschulischen Bildung und im Sozialbereich 2022  
22/334  
Ö 23  
Investitionszuschüsse im Rahmen der Sportförderung 2022 (Ref.: Matthias König)  
22/288  
Ö 24  
Antrag der Labora gGmbH gem. der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen an Jugendwerkstätten (Ref.:Carina Goertz)  
22/302  
Ö 25  
Bewerbung der Stadt Hildesheim im Förderprogramm "AMIF- Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds" mit dem Projekt "Bunte Nordstadt" (Ref.: Rashmi-Alena Grashorn)  
Enthält Anlagen
 22/280  
Ö 26  
Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Partei und der CDU-Fraktion und der Gruppe Die Unabhängigen/FDP: Ergänzungsantrag zur Vorlage 22/287: Städtebauliche Entwicklung des Hindenburgplatzes (Ref.: Dr. Rita Weber)
22/329  
Ö 26.1  
Städtebauliche Entwicklung des Hindenburgplatzes (Ref.: Andrea Döring)  
22/287  
Ö 26.2  
Ergänzungsantrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Partei, der CDU-Fraktion und der Gruppe Die Unabhängigen/FDP zur Vorlage 22/287: Städtebauliche Entwicklung des Hindenburgplatzes  
22/340  
Ö 27  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
Ö 28  
Anfragen und Anregungen      
N 29     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 04.07.2022 (vertraulicher Teil)      
N 30     Verkauf einer Teilfläche      
N 31     Verkauf von Flurstücken      
N 32     Verlängerung eines Erbbaurechtsvertrages      
N 33     Abschluss eines gerichtlichen Vergleichs      
N 34     Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
N 35     Anfragen und Anregungen      
               
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