Stadt Hildesheim

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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim
Gremium: Rat der Stadt Hildesheim
Datum: Mo, 04.07.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:40 Anlass: Sitzung
Raum: Aula der Grundschule Ochtersum
Ort: Schlesierstraße 13, 31139 Hildesheim
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Aktuelle Stunde      
Ö 5  
Schriftliche Anfragen      
Ö 6  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 23.05.2022 (öffentlicher Teil)  
SI/209/21  
     
   
Ö 7  
Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses      
Ö 8  
Förderung von investiven Maßnahmen im Kulturbereich 2022 (Ref.: Frau König)  
Enthält Anlagen
 22/192  
Ö 9  
Abberufung der Gleichstellungsbeauftragten (Ref.: Herr Brückner)  
22/233  
Ö 10  
Mehrkosten für ein Fachprogramm      
Ö 11  
Berufung eines Ehrenbeamten (Ref.: Frau Goertz)  
22/244  
Ö 12  
Außerplanmäßige Ausgabe - Planungsleistungen Ausbau Stichkanal Hildesheim (Ref.: Herr König)  
22/202  
Ö 13  
Bewerbung auf Förderung als Zukunftsregion Hannover-Hildesheim (Ref.: Herr Severit)  
22/201  
Ö 14  
Neustrukturierung des Roemer- und Pelizaeus-Museums (Ref.: Frau Wagner-Kröger)  
Enthält Anlagen
 22/191  
Ö 14.1  
Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion zur Vorlage 22/191: Neustrukturierung des Roemer- und Pelizaeus-Museums  
22/248  
Ö 14.1.1  
Ergänzungsantrag der AfD-Fraktion zu Vorlage 22/248: Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion zur Vorlage 22/191: Neustrukturierung des Roemer- und Pelizaeus-Museums  
22/255  
Ö 14.2  
Änderungsantrag der Gruppe SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die PARTEI zur Vorlage 22/191: Neustrukturierung des Roemer- und Pelizaeus-Museums  
22/254  
Ö 14.3  
Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Vorlage 22/191: Neustrukturierung des Roemer- und Pelizaeus-Museums  
22/256  
Ö 15  
Bürgschaftserklärung für die GHG Entwicklungsgesellschaft Gewerbepark Hildesheim-Giesen mbH (Ref.: Herr Dr. Kumme)  
22/229  
Ö 16  
Betriebsabrechnung 2021 für den Gebührenhaushalt Planung, Bau und Unterhaltung städtischer Friedhöfe (Ref.: Herr Behnel)  
Enthält Anlagen
 22/112  
Ö 17  
Betriebsabrechnung 2021 für den Gebührenhaushalt Straßenreinigung (Ref.: Herr Behnel)  
Enthält Anlagen
 22/174  
Ö 18  
Aufbau einer städtischen Warnstruktur mit dem Warnmittel Sirene (Ref.: Herr Krettek)  
Enthält Anlagen
 22/184  
Ö 19  
Jahresabschluss 2019 (Ref.: Herr Wodsack)  
Enthält Anlagen
 22/219  
Ö 20  
Einrichtung einer Mobilitätszentrale im Landkreis Hildesheim, hier im Hildesheimer Hauptbahnhof (Ref.: Frau Dittrich)
Enthält Anlagen
 22/234  
Ö 20.1  
Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Vorlage 22/234: Einrichtung einer Mobilitätszentrale im Landkreis Hildesheim, hier im Hildesheimer Hauptbahnhof  
22/249  
Ö 21  
EU-Vogelschutzgebiet V 44 "Hildesheimer Wald"; Ausweisung von Flächen im Stadtgebiet als Naturschutzgebiet durch die untere Naturschutzbehörde des Landkreises Hildesheim (Ref.: Herr Hirbod)  
Enthält Anlagen
 22/172  
Ö 22  
Erstellung eines Sanierungskonzepts für das Rathaus (Ref.: Herr Münter)
22/200  
Ö 23  
2. Neufassung der Satzung zum Schutz von schützenswerten Landschaftsbestandteilen in der Stadt Hildesheim (Ref.: Herr Kittel)  
Enthält Anlagen
 22/072  
Ö 23.1  
2. Neufassung der Satzung zum Schutz von schützenswerten Landschaftsbestandteilen in der Stadt Hildesheim  
Enthält Anlagen
 22/072-1  
Ö 24  
Aufhebung eines Sperrvermerks zur Sanierung der Parkplatzebene Herderstraße (Ref.: Herr Spieth)  
22/163  
Ö 25  
Tempo 30 Zonen in Himmelsthür (Ref.: Herr Eggers)  
Enthält Anlagen
 22/150  
Ö 26  
Wahl bzw. Wiederwahl von Mitgliedern des Umlegungsausschusses (Ref.: Herr Körber)  
22/203  
Ö 27  
Erlass einer Satzung der Stadt Hildesheim über die Gemeinnützigkeit der städtischen Kindertagesstätten (Ref.: Herr Weiß)  
Enthält Anlagen
 22/198  
Ö 28  
Bericht zur Schulentwicklungsplanung für die allgemein bildenden weiterführenden Schulen in Trägerschaft des Landkreises Hildesheim und der Stadt Hildesheim, 8. Fortschreibung (Ref.: Herr Spitzer)  
Enthält Anlagen
 22/199  
Ö 29  
Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die PARTEI: Anpassung der Satzung über die Sondernutzung an Gemeindestraßen und Ortsdurchfahrten (Ref.: Herr Hirbod)  
22/207  
Ö 30  
Auf Antrag der Interkulturellen Liga: Antrag zur Bildung einer Arbeitsgruppe zur Änderung der "Satzung der Stadt Hildesheim über die Bildung eines Beirats für Migration" (Ref.: Herr Dr. Dr. Sopjani)  
22/240  
Ö 31  
Auf Antrag der SPD-Fraktion: Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien (Ref.: Herr Lenz)  
22/246  
Ö 32  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
Ö 33  
Anfragen und Anregungen      
N 34     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 23.05.2022 (vertraulicher Teil)      
N 35     Vertragsangelegenheiten (Ref.: Herr Parlak)      
N 36     Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
N 37     Anfragen und Anregungen      
               
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