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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz und Recht und Innere Angelegenheiten  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz und Recht und Innere Angelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
Datum: Mo, 10.03.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:25 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungsraum Oskar Schindler
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1, 2. OG, Raum 202
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 03.02.2014 (öffentlicher Teil)  
SI/684/13  
     
   
Ö 5  
Satzung über die Gewährung von Heilfürsorge für die Beamtinnen und Beamten der Berufsfeuerwehr im Einsatzdienst  
Enthält Anlagen
 14/080  
Ö 6  
Verabschiedung und Berufung von Ehrenbeamten der Hildesheimer Ortsfeuerwehren  
14/088  
Ö 7  
Stellenplanantrag und Ausnahme vom Einstellungsstopp hier: Fahrer/in des Oberbürgermeisters  
14/086  
Ö 8  
Ausnahme vom Einstellungsstopp hier: Einstellung einer Sozialpädagogin/eines Sozialpädagogen für Schulsozialarbeit  
14/031  
Ö 8.1  
Ausnahme vom Einstellungsstopp hier: Einstellung einer Sozialpädagogin/eines Sozialpädagogen für Schulsozialarbeit; ergänzende Informationen  
Enthält Anlagen
 14/031-1  
Ö 9  
Ausnahme vom Einstellungsstopp: hier: Einstellung einer/eines Elektroingenieur/in für den Fachbereich Gebäudemanagement  
14/091  
Ö 10  
Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Vorlage 13/555: Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Ratsherrn Regel: Änderung der Satzung über die Festlegung von Schulbezirken sowie der Festlegung von Zügigkeiten für die weiterführenden Schulen und Förderschulen in der Trägerschaft der Stadt Hildesheim vom 11.03.2013  
Enthält Anlagen
 14/027  
Ö 10.1  
Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Ratsherrn Regel: Änderung der Satzung über die Festlegung von Schulbezirken sowie der Festlegung von Zügigkeiten für die weiterführenden Schulen und Förderschulen in der Trägerschaft der Stadt Hildesheim vom 11.03.2013  
13/555  
Ö 11  
Auf Antrag der CDU / FDP-Gruppe: 1. Änderung der Satzung über die Finanzierung der Ortsräte in Hildesheim  
Enthält Anlagen
 14/083  
Ö 12  
Auf Antrag der CDU / FDP-Gruppe: Neuordnung der Ratsausschüsse  
Enthält Anlagen
 14/089  
Ö 13  
Bürgerbeteiligung      
Ö 14  
Quartalsbericht      
Ö 15  
Organisationsveränderungen      
Ö 16  
Mitteilungen      
Ö 17  
Anfragen und Anregungen      
N 18     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 03.02.2014 (vertraulicher Teil)      
N 19     Personalien      
N 20     Änderungsvertrag über die Fundtierabrechnung mit dem Tierschutzverein Hildesheim und Umgebung e.V.      
N 21     Mitteilungen      
N 22     Anfragen und Anregungen      
               
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