Stadt Hildesheim

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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim
Gremium: Rat der Stadt Hildesheim
Datum: Mo, 10.10.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 3  
Aktuelle Stunde      
Ö 4  
Schriftliche Anfragen      
Ö 5  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 19.09.2011 (öffentlicher Teil)  
SI/319/10  
     
   
Ö 6  
Finanzvertrag zwischen der Stadt und dem Landkreis Hildesheim (Ref.: Herr Oberbürgermeister Machens)  
Enthält Anlagen
 11/516  
Ö 6.1  
Auf Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und FDP: Ergänzungsantrag zu DS 11/516 - Finanzvertrag zwischen der Stadt und dem Landkreis Hildesheim
11/520  
Ö 7  
Zukunftsvertrag zwischen dem Land Niedersachsen (Ministerium für Inneres und Sport) und der Stadt Hildesheim - Antrag auf Entschuldungshilfe (Ref.: Herr Oberbürgermeister Machens)  
Enthält Anlagen
 11/517  
Ö 7.1  
Auf Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis90/Die Grünen: Änderungsantrag zu Drucksache 11/517 - Maßnahmevorschlag Volkshochschule  
11/521  
Ö 7.2  
Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Weiterbetrieb des Freibades Johanniswiese und des Hallenbades Himmelsthür  
Enthält Anlagen
 11/488  
Ö 7.2.1  
Auf Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und Bündnis90/ Die Grünen: Änderungsantrag zu DS 11/488 - Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Weiterbetrieb des Freibades Johanniswiese und des Hallenbades Himmelsthür  
11/522  
Ö 8  
Berufung von Frau Nicole Nickel zur Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes (Ref.: Frau Pröving)  
11/483  
Ö 9  
Überplanmäßigen Aufwendung und Auszahlung nach § 89 NGO für die Schülerbeförderung im zweiten Halbjahr 2011 (Ref.: Herr Wodsack)  
11/512  
Ö 10  
Überplanmäßige Aufwendung und Auszahlung gem. § 89 Abs. 1 NGO; Ausgleich Jahresdefizit RPM GmbH (Ref.: Herr Dr. Kumme)  
11/513  
Ö 11  
Ziel- und Leistungsvereinbarung zur Finanzierung der Theater für Niedersachsen GmbH (TfN) sowie Betriebskostenvereinbarung der Gesellschafter (Ref.: Herr Dr. Herbeck)  
Enthält Anlagen
 11/494  
Ö 12  
Stadtentwässerung Hildesheim AöR (SEHi); Jahresabschluss 2009 (Ref.: Herr Kaune)  
Enthält Anlagen
 11/417  
Ö 13  
Satzung über die Veränderungssperre Nr. 39 für den Bereich des Bebauungsplans HN 272 "Bischofskamp Süd" (Ref.: Herr Kretschmer)  
Enthält Anlagen
 11/464  
Ö 14  
Bebauungsplan DR 82.1 "Kruppstraße/Borsigstraße" - Satzungsbeschluss (Ref.: Herr Jung)  
Enthält Anlagen
 11/487  
Ö 15  
Bebauungsplan HN / DR 293, "Lerchenkamp Ost" - Satzungsbeschluss (Ref. Herr Paasch)  
Enthält Anlagen
 11/492  
Ö 16  
Zusammenlegung der katholischen Grundschule Bonifatius mit der katholischen Grundschule Elisabeth im jetzigen Gebäude der Grundschule Elisabeth zum Schuljahr 2012/13 (Ref.: Frau Kurth)  
Enthält Anlagen
 11/313  
Ö 16.1  
Zusammenlegung der katholischen Grundschule Bonifatius mit der katholischen Grundschule Elisabeth
Enthält Anlagen
 11/313-1  
Ö 17  
Verlagerung der Oskar-Schindler-Gesamtschule in das jetzige Gebäude der katholischen Don-Bosco-Schule auf der Marienburger Höhe zum Schuljahr 2013/14 (Ref.: Herr Dr. Häger)  
Enthält Anlagen
 11/316  
Ö 17.1  
Verlagerung der Oskar-Schindler-Gesamtschule in das jetzige Gebäude der katholischen Don-Bosco-Schule auf der Marienburger Höhe zum Schuljahr 2013/14
Enthält Anlagen
 11/316-1  
Ö 18  
Einrichtung von weiteren Offenen Ganztagsgrundschulen in der Stadt Hildesheim (Ref.: Herr Müller)  
Enthält Anlagen
 11/490  
Ö 18.1  
Einrichtung von weiteren Offenen Ganztagsgrundschulen in der Stadt Hildesheim - Mitteilung zur Finanzierung  
Enthält Anlagen
 11/490-1  
Ö 19  
Information zur Einrichtung einer Oberschule in der Stadt Hildesheim (Ref.: Herr Räbiger)  
Enthält Anlagen
 11/479  
Ö 20  
Annahme einer Spende für die Stadtbibliothek (Ref.: Frau Szezes)  
11/461  
Ö 21  
Spende einer Klassenlizenz des PC-Programmes MS Office - Renataschule - (Ref.: Herr Hollenbach)  
11/505  
Ö 22  
Mitteilungen      
Ö 23  
Anfragen und Anregungen      
Ö 24  
Verabschiedung ausscheidender Ratsmitglieder      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)      
N 27     (nichtöffentlich)      
N 28     (nichtöffentlich)      
N 29     (nichtöffentlich)      
               
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