Sachverhalt:

Mit Vorlage 11/384 hat der Rat der Stadt Hildesheim in der Sitzung am 4. Juli 2011 mehrheitlich beschlossen, die finanziellen Verpflichtungen gegenüber der Volkshochschule einzuhalten. Daraus folgt, dass lediglich eine Kürzung des Zuschusses um 35.800 € möglich ist. Dieses geschieht auf der Basis, dass der Vertrag mit der VHS eine jährliche Zuschusskürzung von 10% möglich macht. Davon unberührt bleibt die Möglichkeit einer Finanzierung der Volkshochschule durch Dritte.

Beschlussvorschlag:

Der Beschlussvorschlag der DS 11/517 bleibt grundsätzlich bestehen.

Im Gesamtmaßnahmepaket Zukunftsvertrag wird das Produkt 27100 wie folgt geändert:

Die Aufwandsreduzierung von 388.200 € wird gestrichen, da noch keine belastbaren Informationen vorliegen, dass diese Zahlung tatsächlich von Dritten übernommen wird. Damit wird jedoch nicht ausgeschlossen, dass die Finanzierung der Volkshochschule in Zukunft aus anderen Mitteln erfolgt.

Vielmehr werden für 2012 und 2013 jeweils 35.800 € eingesetzt.

Anlage/n: