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Tagesordnung - Sitzung des Ortsrates Einum  

Bezeichnung: Sitzung des Ortsrates Einum
Gremium: Ortsrat Einum
Datum: Mi, 13.05.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:30 Anlass: Sitzung
Raum: Ortsgemeinschaftshaus Einum
Ort: 31135 Hildesheim, Bischof-Wedekin-Str. 5

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 25.02.2009 (öffentlicher Teil)  
SI/066/09  
Ö 3  
Enthält Anlagen
Flächennutzungsplan Hildesheim 2020 - Vorberatung FNP: STEBA 6.5. und Ortsräte - Beschluss zur öffentlichen Auslegung des FNP gemäß §3 Abs.2 BauGB: STEBA 3.6., VA 8.6., Rat 15.6. - Beratung und Beschluss "Kommunales Konzept Wohnen": STEBA 3.6.,VA 8.6., Rat 15.6.  
Enthält Anlagen
09/154  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

1. Dem Entwurf des FNP Hildesheim 2020 wird in der vorliegenden Fassung zugestimmt. Die öffentliche Auslegung wird gemäß § 3 Abs. 2 BauGB beschlossen.

 

Die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB wird durch Aushang im Fachbereich Stadtplanung und Stadtentwicklung für die Dauer von 6 Wochen durchgeführt.

 

2. Das Kommunale Konzept „Neues Wohnen in Hildesheim“ wird als Grundlage der Wohnungsbauentwicklung der Stadt Hildesheim beschlossen.

   
    05.05.2009 - Ortsrat Itzum-Marienburg
    Ö 3 - zur Kenntnis genommen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Ortsrat Itzum nahm den Flächennutzungsplan zustimmend zur Kenntnis.

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich FNP-Itzum (11290 KB)      
   
    06.05.2009 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
    Ö 4 - zurückgestellt
   

 

 

 

   
    12.05.2009 - Ortsrat Drispenstedt
    Ö 3 - zur Kenntnis genommen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Ortsrat Drispenstedt stimmt dem Flächennutzungsplan unter der Maßgabe zu, dass auch für Drispenstedt eine städtebauliche Dichte von maximal 30 Wohnungen/Hektar vorgesehen wird.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich FNP-Drispenstedt (10071 KB)      
   
    13.05.2009 - Ortsrat Einum
    Ö 3 - (offen)
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Ortsrat Einum stimmt dem Flächennutzungsplan mit der Maßgabe zu, dass die im integrierten Stadtentwicklungskonzept dargestellten Flächen 1. C (Einum Nordost) und 2. die Fläche A (Einum-West) in den Flächennutzungsplan aufgenommen werden.

Ferner erfolgt ein Hinweis des OR Einum auf die Ausweisung der Lindenstraße, hier handelt es sich um kein reines Wohngebiet, daher Ziel: Mischbaufläche.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich FNP-Einum (10918 KB)      
   
    18.05.2009 - Ortsrat Neuhof/Hildesheimer Wald/Marienrode
    Ö 4 - zur Kenntnis genommen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Flächennutzungsplan wird zustimmend zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig bei einer Enthaltung

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich FNP-Neuhof (11554 KB)      
   
    19.05.2009 - Ortsrat Achtum-Uppen
    Ö 3 - (offen)
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Ortsrat Achtum-Uppen stimmt dem FNP unter der Maßgabe zu, dass eine sachliche Richtigstellung der Mischbaufläche östlich und südlich der Ringstraße erfolgt (soll Mischgebiet bleiben, im neuen FNP als Wohnbaufläche ausgewiesen)

Der OR spricht sich für die Entwicklung von Neubaugebieten aus und begrüßt daher die vorgesehenen Neubaugebietsflächen Kleegarten 2 und östlich des Margaretenweges.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

mehrheitlich bei einer Gegenstimme

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich FNP_ Achtum (5604 KB)      
   
    20.05.2009 - Ortsrat Sorsum
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Ortsrat Sorsum stimmt dem Entwurf des FNP unter der Maßgabe zu, dass das Baugebiet am südwestlichen Ortsrand abgerundet wird.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich FNP-Sorsum (6093 KB)      
   
    26.05.2009 - Ortsrat Bavenstedt
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Flächennutzungsplan wird zustimmend zur Kenntnis genommen.

 

Als Hinweis wird angebracht, dass das Gebiet nördlich der Bavenstedter Hauptstraße nicht als reines Wohngebiet ausgewiesen werden könne, da sich dort ein landwirtschaftlicher Betrieb befinde.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich FNP-Bavenstedt (12642 KB)      
   
    27.05.2009 - Ortsrat Himmelsthür
    Ö 3 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Ortsrat Himmelsthür stimmt dem Flächennutzungsplan mit der Maßgabe zu, dass die Grünflächen des Parks und des Salzteiches wieder als Grünflächen ausgewiesen werden (nicht als Wohngebiet). Weiterhin soll der Fraunheimer Friedhof auch als solcher gekennzeichnet sein.

Hinweis:

Bei der Gemarkung Kuchenkamp handelt es sich um Landschaftsschutzgebiet.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich FNP-Vorberatung_Auslegung_Himmelsthuer (16249 KB)      
   
    03.06.2009 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
    Zunächst lässt Herr Kretschmer über den Änderungsantrag von Bündnis 90/Die Grünen abstimmen

Zunächst lässt Herr Kretschmer über den Änderungsantrag von Bündnis 90/Die Grünen abstimmen.

Änderungsantrag zu TOP 11.2 :

siehe unter TOP 11.2

 

Dann erfolgt die Abstimmung zum Ergebnis der Beteiligungen der Ortsräte (11.2)

siehe unter TOP 11.2

 

 

Nachdem Frau Wilke Fischer das Kommunale Konzept "Neues Wohnen in Hildesheim" (11.1) vorgestellt hat, erfolgt die Abstimmung zu TOP 11

Beschluss:

 

1. Dem Entwurf des FNP Hildesheim 2020 wird in der vorliegenden Fassung zugestimmt. Die öffentliche Auslegung wird gemäß § 3 Abs. 2 BauGB beschlossen.

 

Die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB wird durch Aushang im Fachbereich Stadtplanung und Stadtentwicklung für die Dauer von 6 Wochen durchgeführt.

 

2. Das Kommunale Konzept „Neues Wohnen in Hildesheim" wird als Grundlage der Wohnungsbauentwicklung der Stadt Hildesheim beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

 

   
    03.06.2009 - Ortsrat Ochtersum
    Ö 3 - zur Kenntnis genommen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Ortrat nimmt den Flächennutzungsplan zustimmend zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

mehrheitlich bei 2 Enthaltungen

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich FNP_Ochtersum (8835 KB)      
   
    15.06.2009 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

1. Dem Entwurf des FNP Hildesheim 2020 wird in der vorliegenden Fassung zugestimmt. Die öffentliche Auslegung wird gemäß § 3 Abs. 2 BauGB beschlossen.

 

Die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB wird durch Aushang im Fachbereich Stadtplanung und Stadtentwicklung für die Dauer von 6 Wochen durchgeführt.

 

2. Das Kommunale Konzept „Neues Wohnen in Hildesheim" wird als Grundlage der Wohnungsbauentwicklung der Stadt Hildesheim beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

mehrheitlich

 

Ö 4  
Anhörung des Ortsrates zur Ernennung des Ortsbrandmeisters      
Ö 5  
Verwendung von Ortsratsmitteln      
Ö 6  
Sachstand Renovierung "Klus"      
Ö 7  
Grünpflegearbeiten - Einsatz von Hilfskräften      
Ö 8  
Rück- und Ausblick der örtlichen Veranstaltungen      
Ö 9  
Mitteilungen      
Ö 10  
Anfragen und Anregungen      
               

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