Die Vorlage wurde von der Verwaltung zurückgezogen.

Beschluss:

Die Vorlage wurde als behandelt in die Fraktionen verwiesen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Beschluss:

Die Sitzungsvorlage wurde als behandelt in die Fraktionen und den Verwaltungsausschuss verwiesen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Beschluss 1:

Die Satzung für die städtischen Friedhöfe wird mit der Maßgabe beschlossen, dass für Drispenstedt weiterhin ein Bestattungsbezirk gilt, der den Bereich ganz Drispenstedts umfasst und eine Belegung von außerhalb ausschließt. Für das III. Quartal wird um eine Statistik der tatsächlich im Jahr 2008 erfolgten Belegung der Grabstätten gebeten, um die Auswirkungen dieser Satzungsänderung hinsichtlich der Änderung bei den Bestattungsbezirken (Zunahme der Belegungen) zu erfahren.

Beschluss 2:

Die Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Hildesheim wird beschlossen.

Abstimmungsergebnis zu Beschluss 1:

Einstimmig

Abstimmungsergebnis zu Beschluss 2:

9 Nein-Stimmen

Der Antrag ist somit abgelehnt.

Beschluss 1:

Die Satzung für die städtischen Friedhöfe  wird beschlossen.

Beschluss 2:

Die Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Hildesheim wird beschlossen.

Abstimmungsergebnis Beschluss 1:

Einstimmig

Abstimmungergebnis Beschluss 2:

10 Nein-Stimmen

Der Antrag ist somit abgelehnt.

Beschluss:

1. Die Satzung für die städtischen Friedhöfe und die Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Hildesheim werden beschlossen.

2. Die Verwaltung wird beauftragt, vierteljährlich zu berichten, ob die mit der neuen Gebührensatzung prognostizierten Zahlen über die Bestattungsarten zutreffen und wie Kosteneinsparungen im Friedhofsbetrieb zu erreichen sind.

Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich mit 42 Ja-Stimmen bei 1 Nein-Stimme und 3 Enthaltungen