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Tagesordnung - Sitzung des Verwaltungsausschusses der Stadt Hildesheim
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| N 1 | Eröffnung der Sitzung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung | ||||||
| N 2 | Annahme von Spenden durch den Verwaltungsausschuss | ||||||
| N 3 | Annahme von Spenden durch den Rat | ||||||
| N 4 | 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Finanzierung der Ortsräte in der Stadt Hildesheim | ||||||
| N 5 | 2. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Hildesheim | ||||||
| N 5.1 | Änderungsantrag der Gruppe CDU / DIE UNABHÄNGIGEN / FDP und der Gruppe SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die PARTEI zur Vorlage 24/325: 2. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Hildesheim | ||||||
| N 6 | Änderung der Digitalen Agenda | ||||||
| N 6.1 | Smart City Hildesheim - Änderung der Digitalen Agenda | ||||||
| N 6.2 | Veränderung der Digitalen Agenda und Finanzierungsplanung - Gut Steuerwald | ||||||
| N 6.2.1 | Änderungsantrag der Gruppe SPD, Bündnis90/die Grünen und Die PARTEI und der Gruppe CDU / Die Unabhängigen und FDP zur Vorlage 24/346: Veränderung der Digitalen Agenda und Finanzierungsplanung - Gut Steuerwald | 24/379 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Beschlussvorschlag:
Der Rat der Stadt Hildesheim stimmt dem dargestellten Projekt zum Aufbau eines Social Innovation Hub im Palas auf Gut Steuerwald mit folgenden Änderungen zu und beauftragt die Projektleitung Smart City mit der Umsetzung des Projektes. Änderungen: – Die Stelle für das Management und die Stelle für die Präsenzkraft werden bis Ende des Förderzeitraums Smart City (Ende 2026) befristet. – Die Entscheidung über die Verlängerung der Stellen für das Management und die Präsenzkraft erfolgt nach Bericht der Verwaltung über das Projekt durch die Politik. – Zugleich wird die Stadt Hildesheim ermächtigt, für die Nutzung des Objektes einen Investitionskostenzuschuss in Höhe von 1.200.000, - € an die Vinzenz Bernward Stiftung zu zahlen und den entsprechenden Nutzungsvertrag abzuschließen.
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| N 6.3 | Veränderung der Digitalen Agenda und Finanzierungsplanung - Gebäude PULS | ||||||
| N 6.3.1 | Änderungsantrag der Gruppe SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die PARTEI und der Gruppe CDU / Die UNABHÄNGIGEN / FDP zur Vorlage 24/347: Veränderung der Digitalen Agenda und Finanzierungsplanung - Gebäude PULS | 24/377 | |||||
| N 6.4 | Veränderung der Digitalen Agenda und Finanzierungsplanung - Einbindung Kinder und Jugendliche | ||||||
| N 7 | 2. Änderung der Geschäftsordnung des Smart City Boards Hildesheim | ||||||
| N 8 | Jahresabschluss 2021 | ||||||
| N 9 | 6. Änderung zur Straßenreinigungsgebührensatzung | ||||||
| N 10 | Richtlinie zur Förderung von Photovoltaik- und Solarthermie-Anlagen auf, an oder in der Nähe von Baudenkmälern | ||||||
| N 11 | Ergebnisvorstellung Verkehrsversuch Marienburger Straße - Verkehrskonzept zur 11. Änderung des Bebauungsplans HO 1 "Marienburger Platz" | ||||||
| N 12 | Anpassung Kosten- und Finanzierungsübersicht für das Städtebauförderprogramm "Wachstum und Nachhaltige Erneuerung - Hohnsensee mit Wallanlagen" | ||||||
| N 13 | 2. Änderung OS 285 "Wohnen an der St.-Godehard-Straße", hier: Satzungsbeschluss | ||||||
| N 14 | Neuausrichtung Energiemanagement & CO2-Einsparstrategie | ||||||
| N 15 | Schulstandort Grundschule Achtum: Bearbeitung Mängelprotokoll | ||||||
| N 16 | Schulstandort Grundschule Achtum: Prüfung einer Modulbauweise | ||||||
| N 17 | Schulstandort Grundschule Achtum: Weitere Planungsvarianten | ||||||
| N 17.1 | Änderungsantrag der Gruppe SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die PARTEI und der Gruppe CDU / Die UNABHÄNGIGEN / FDP zur Vorlage 24/160: Schulstandort Grundschule Achtum: Weitere Planungsvarianten | ||||||
| N 18 | Baumaßnahmen an der Berufsfeuerwehr / außerplanmäßige Auszahlung für die Tankanlage | ||||||
| N 19 | Überplanmäßige Aufwendung/Auszahlung Dammstraße - Historische Brücke | ||||||
| N 20 | Mögliche Erweiterung der Brücke über die Innerste in der Dammstraße, hier: Variantenuntersuchung | ||||||
| N 21 | Erschließung HN 294 "Langes Feld", hier: Vorstellung der Entwurfsplanung | ||||||
| N 22 | 5. Änderung Parkgebührenordnung für Bewohnerparken | ||||||
| N 22.1 | Ergänzungsantrag der Gruppe SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die PARTEI zur Vorlage 24/291: 5. Änderung Parkgebührenordnung für Bewohnerparken | ||||||
| N 23 | Einrichtung eines geschützten Radfahrstreifens auf der Marienburger Straße (Südausgang Klingeltunnel) | ||||||
| N 24 | Ergebnis des Prüfauftrags zur Einbahnstraßenregelung östlich der Universität Hildesheim zur Vorlage 24/060 | ||||||
| N 25 | Förderung verbandlicher Jugendarbeit | ||||||
| N 26 | Gewährung von Zuwendungen an die Jugendwerkstatt | ||||||
| N 27 | Entgeltregelungen für die Nutzung von Turn- und Sporthallen, von Bädern sowie von Schulräumen ab 2025 | ||||||
| N 27.1 | Entgeltregelungen für die Nutzung von Turn- und Sporthallen, von Bädern sowie von Schulräumen ab 2025 | ||||||
| N 28 | Investitionszuschüsse im Rahmen der Sportförderung 2024 | ||||||
| N 29 | Auf Antrag der Gruppe SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die PARTEI und der Gruppe CDU / DIE UNABHÄNGIGEN / FDP: Einrichtung einer Arbeitsgruppe zur Dammstraße | ||||||
| N 30 | Vertragsangelegenheiten | ||||||
| N 31 | Vertragsangelegenheiten | ||||||
| N 32 | Vertragsangelegenheiten | ||||||
| N 33 | Vergaben | ||||||
| N 33.1 | Information über eine Vergabe | ||||||
| N 33.2 | Vergabe | ||||||
| N 33.3 | Vergabe | ||||||
| N 33.4 | Vergabe | ||||||
| N 33.5 | Vergabe | ||||||
| N 33.6 | Vergabe | ||||||
| N 34 | Mitteilungen | ||||||
| N 35 | Anfragen und Anregungen | ||||||
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