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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||
Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||
Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||
Ö 4 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 13.02.2024 (öffentlicher Teil) | SI/114/23 | |||||
Ö 5 | Hinweisbeschilderung Partnerstädte | 24/130 | |||||
Ö 6 | Vorstellung der Arbeit des Netzwerks KulturInklusiv | ||||||
Ö 7 | Förderung von investiven Maßnahmen im Kulturbereich 2024 | 24/182 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:
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05.06.2024 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften | |||||||
Ö 7 - zur Kenntnis genommen | |||||||
Die Vorlage wurde als behandelt in die Fraktionen verwiesen.
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17.06.2024 - Rat der Stadt Hildesheim | |||||||
Ö 9 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss:
1. Vorbehaltlich der Realisierung der Maßnahmen wird der vorgeschlagenen Verwendung der Investitionszuschüsse im Kulturbereich zugestimmt.
2. Die nicht vergebenen Fördermittel des Jahres 2024 aus dem Kulturfonds sowie aus dem Bildungs- und Sozialfonds (Vorlage 24/188) werden bis zu einem Betrag in Höhe von 80.000,- € für die vereinsungebundene (informelle) Sportförderung, die Sanierung des Ballspielplatzes im Friedrich-Nämsch-Park, verwendet.
3. Falls nicht alle Restmittel für den vorgenannten Zweck benötigt werden, können diese für weitere Maßnahmen der investiven Sportförderung verwendet werden. Abstimmungsergebnis:
mehrheitlich mit: 43 Ja-Stimmen 1 Nein-Stimme 1 Enthaltung |
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Ö 8 | Förderung des Projekts "Nord.Pol 2.0" in den Jahren 2025 bis 2027 aus vorhandenen Mitteln der kulturellen Projektförderung | 24/190 | |||||
Ö 9 | Sachstand der Haushaltsbegleitbeschlüsse | 24/185 | |||||
Ö 10 | Auf Antrag der Gruppe SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die PARTEI: Förderung der Musikschule Hildesheim | 24/197 | |||||
Ö 11 | Auf Antrag der Gruppe SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die PARTEI: Konzeptionsförderung PULS | 24/208 | |||||
Ö 12 | Mitteilungen | ||||||
Ö 13 | Anfragen und Anregungen | ||||||
N 14 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 13.02.2024 (vertraulicher Teil) | ||||||
N 15 | Mitteilungen | ||||||
N 16 | Anfragen und Anregungen | ||||||