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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
Datum: Mi, 20.09.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:35 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Vorbereitung einer Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Hildesheim Goslar Peine; hier: Jahresabschluss 2022  
Enthält Anlagen
23/321  
Ö 5  
Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der GHG Entwicklungsgesellschaft Gewerbepark Hildesheim-Giesen mbH; hier: Jahresabschluss 2022 und Prüfung Jahresabschluss 2023  
Enthält Anlagen
23/322  
Ö 6  
Vorbereitung einer ordentlichen Hauptversammlung der Stadtwerke Hildesheim AG, hier: Jahresabschluss 2022 und Wahl des Abschlussprüfers 2023  
Enthält Anlagen
23/324  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Sachstand Leerstand Innenstadt      
Ö 8  
Sachstand Parkhaus Herderstraße      
Ö 9  
Smart City      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Beschluss Smart City Strategie  
Enthält Anlagen
23/346  
Ö 9.2  
Smart City Hildesheim Digitale Agenda "Zukunft unternehmen" und "Zukunft steuern"  
Enthält Anlagen
23/347  
Ö 9.3  
Smart City Hildesheim Digitale Agenda "Zukunft gestalten" und "Zukunft leben"  
Enthält Anlagen
23/348  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Gebietserschließung "Nordöstlich des Berliner Kreisels" (B-Plan HO 74) Straßenentwurf, Kostenberechnung und Zeitplanung  
Enthält Anlagen
23/326  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Entwurfsplanung wird zugestimmt, die Überführung in die Ausführungsplanung (LP 5) wird freigegeben und bei Baureife eine VOB-Ausschreibung veranlasst.

 

 

 

   
    21.08.2023 - Ortsrat Oststadt/Stadtfeld
    Ö 7 - zur Kenntnis genommen
   

Die Vorlage wurde vom Gremium zur Kenntnis genommen.

 

   
    20.09.2023 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 10 - zur Kenntnis genommen
   

Die Vorlage wurde als behandelt in die Fraktionen verwiesen.

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich TOP_10_Präsentation (2103 KB)      
   
    27.09.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Entwurfsplanung wird zugestimmt, die Überführung in die Ausführungsplanung (LP 5) wird freigegeben und bei Baureife eine VOB-Ausschreibung veranlasst.

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich TOP 10 Gebietserschl nordöst Berliner Kreisel.pdf (2103 KB)      
   
    09.10.2023 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Entwurfsplanung wird zugestimmt, die Überführung in die Ausführungsplanung (LP 5) wird freigegeben und bei Baureife eine VOB-Ausschreibung veranlasst.

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig mit 2 Enthaltungen

   
    09.10.2023 - Verwaltungsausschuss
    N 12 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
Ö 11  
Enthält Anlagen
Erneuerung der Gleisinfrastruktur im Hildesheimer Hafen  
Enthält Anlagen
23/329  
Ö 12  
Antrag der Labora gGmbH gemäß der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen an Jugendwerkstätten  
Enthält Anlagen
23/359  
Ö 13  
Haushalt 2024      
Ö 14  
Mitteilungen      
Ö 15  
Anfragen und Anregungen      
N 16     Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der Hildesheim Marketing GmbH; hier: Jahresabschluss 2022      
N 17     Vorbereitung einer ordentlichen Hauptversammlung der gbg AG; hier: Jahresabschluss 2022      
N 18     Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der TZH Base 29 GmbH; hier: Jahresabschluss 2022 und Wahl des Abschlussprüfers 2023      
N 19     Vorbereitung einer Gesellschafterversammlung der Hafenbetriebsgesellschaft mbH Hildesheim; hier: Jahresabschluss 2022 und Bestellung des Wirtschaftsprüfers für das Geschäftsjahr 2023      
N 20     Mitteilungen      
N 21     Anfragen und Anregungen      
               

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