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Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Soziales, Jugend und Integration
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Begrüßung und Eröffnung der Sitzung | ||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||
| Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||
| Ö 4 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 10.05.2022 (öffentlicher Teil) | SI/173/21 | |||||
| Ö 5 | Sachstandsbericht zum Investitionspakt Soziale Integration im Quartier - Umbau des Familienzentrums Maluki | ||||||
| Ö 6 | Sachstandsbericht über den Ausbau der Kindertagesstätten und der Tagespflege | ||||||
| Ö 7 | Erlass einer Satzung der Stadt Hildesheim über die Gemeinnützigkeit der städtischen Kindertagesstätten | 22/198 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Beschlussvorschlag:
Die Satzung der Stadt Hildesheim über die Gemeinnützigkeit der städtischen Kindertagesstätten wird beschlossen. Die Satzung ist beim Finanzamt Hildesheim vorzulegen.
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| 13.06.2022 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung | |||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
Die Satzung der Stadt Hildesheim über die Gemeinnützigkeit der städtischen Kindertagesstätten wird beschlossen. Die Satzung ist beim Finanzamt Hildesheim vorzulegen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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| 15.06.2022 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften | |||||||
| Ö 12 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
Die Satzung der Stadt Hildesheim über die Gemeinnützigkeit der städtischen Kindertagesstätten wird beschlossen. Die Satzung ist beim Finanzamt Hildesheim vorzulegen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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| 21.06.2022 - Ausschuss für Soziales, Jugend und Integration | |||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
Die Satzung der Stadt Hildesheim über die Gemeinnützigkeit der städtischen Kindertagesstätten wird beschlossen. Die Satzung ist beim Finanzamt Hildesheim vorzulegen. Abstimmungsergebnis:
einstimmig |
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| 27.06.2022 - Verwaltungsausschuss | |||||||
| N 22 - ungeändert beschlossen | |||||||
| (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information) | |||||||
| 04.07.2022 - Rat der Stadt Hildesheim | |||||||
| Ö 27 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
Die Satzung der Stadt Hildesheim über die Gemeinnützigkeit der städtischen Kindertagesstätten wird beschlossen. Die Satzung ist beim Finanzamt Hildesheim vorzulegen.
Abstimmungsergebnis:
mehrheitlich mit
39 Ja-Stimmen 1 Enthaltung |
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| Ö 8 | Sachstand über die Flüchtlingssituation Ukraine | ||||||
| Ö 9 | Vorstellung der Glückskarte | ||||||
| Ö 10 | Mitteilungen | ||||||
| Ö 11 | Anfragen und Anregungen | ||||||
| N 12 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 10.05.2022 (vertraulicher Teil) | ||||||
| N 13 | Sachstand der Haushaltsbegleitbeschlüsse | ||||||
| N 14 | Mitteilungen | ||||||
| N 15 | Anfragen und Anregungen | ||||||
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- 31134 Hildesheim