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Tagesordnung - Sitzung des Ortsrates Oststadt/Stadtfeld  

Bezeichnung: Sitzung des Ortsrates Oststadt/Stadtfeld
Gremium: Ortsrat Oststadt/Stadtfeld
Datum: Mo, 31.05.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:10 Anlass: Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 22.02.2021  
SI/026/21  
Ö 5     Straßenbauarbeiten in der Oststadt      
Ö 6     Satzung über die Benutzung der öffentlichen Grünfläche Steingrube in der Stadt Hildesheim  
Enthält Anlagen
 21/132  
Ö 7     Müllcontainer im Bereich Steingrube      
Ö 8     Antrag des Ortsrates auf Ladestationen für E-Mobilität      
Ö 9     15. Änderung des Flächennutzungsplans "Nordöstlich des Berliner Kreisels"; hier: Beschluss zur öffentlichen Auslegung  
Enthält Anlagen
 21/150  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Der verkleinerte Geltungsbereich der 15. Flächennutzungsplanänderung „Nordöstlich des Berliner Kreisels“ wird beschlossen.

 

Ziel und Zweck dieser Flächennutzungsplanänderung werden, entsprechend der Ausführungen in der Sitzungsvorlage, formal angepasst und beschlossen.

 

Die Stellungnahmen aus der frühzeitigen Behördenbeteiligung werden, soweit und sofern sie der Ebene des Flächennutzungsplans entsprechen, im Sinne der Beschlussvorschläge in der „Abwägung zu den in der frühzeitigen Behördenbeteiligung, gemäß § 4 Abs. 1 BauGB, eingegangenen Stellungnahmen“ zur Kenntnis genommen oder berücksichtigt, bzw. sind auf der nachfolgenden Ebene des Bebauungsplans zu berücksichtigen.

 

Der Entwurf der 15. Änderung des Flächennutzungsplans „Nordöstlich des Berliner Kreisels“ und die Entwurfsbegründung, inkl. Umweltbericht werden, gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i. V. m. § 3 Abs. 1 Gesetz zur Sicherstellung ordnungsgemäßer Planungs- und Genehmigungsverfahren während der COVID-19-Pandemie (PlanSiG), öffentlich ausgelegt.

 

 
   
    30.06.2021 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der verkleinerte Geltungsbereich der 15. Flächennutzungsplanänderung „Nordöstlich des Berliner Kreisels" wird beschlossen.

 

Ziel und Zweck dieser Flächennutzungsplanänderung werden, entsprechend der Ausführungen in der Sitzungsvorlage, formal angepasst und beschlossen.

 

Die Stellungnahmen aus der frühzeitigen Behördenbeteiligung werden, soweit und sofern sie der Ebene des Flächennutzungsplans entsprechen, im Sinne der Beschlussvorschläge in der „Abwägung zu den in der frühzeitigen Behördenbeteiligung, gemäß § 4 Abs. 1 BauGB, eingegangenen Stellungnahmen" zur Kenntnis genommen oder berücksichtigt, bzw. sind auf der nachfolgenden Ebene des Bebauungsplans zu berücksichtigen.

 

Der Entwurf der 15. Änderung des Flächennutzungsplans „Nordöstlich des Berliner Kreisels" und die Entwurfsbegründung, inkl. Umweltbericht werden, gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i. V. m. § 3 Abs. 1 Gesetz zur Sicherstellung ordnungsgemäßer Planungs- und Genehmigungsverfahren während der COVID-19-Pandemie (PlanSiG), öffentlich ausgelegt.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 
Ö 10     Verwendung von Ortsratsmitteln      
Ö 11     Mitteilungen      
Ö 12     Anfragen und Anregungen      
               
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