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Vorlage - 21/132
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Sachverhalt:
Mit der Neugestaltung der Spiel- und Freizeitanlage Steingrube wurde eine großzügige Einrichtung geschaffen, die nicht nur in der Oststadt, sondern im gesamten Stadtgebiet ein Alleinstellungsmerkmal darstellt und vielen Bürgerinnen und Bürgern einen Mehrwert in der Freizeitgestaltung bietet.
Im Hinblick auf die umliegende Wohnbebauung sind jedoch Regelungen im Bereich der Freizeitanlage nördlich der Roonstraße sinnvoll, die das verträgliche Miteinander klarer darstellen. Viele Regelungen sind bereits in vorhandenen Satzungen (Spielplatznutzungssatzung, Verordnung zur Aufrechterhaltung der öff. Sicherheit und Ordnung) enthalten.
Die in der Anlage dargestellten Regelungen sollen einen angemessenen Ausgleich zwischen der bestimmungsgemäßen Nutzung der Einrichtung und der umliegenden Bebauung schaffen. Regelungen z.B. zu generellen Alkoholverboten können rechtlich nicht getroffen werden, da es hierfür keine Grundlage gibt. Gleichwohl gehört zur Nutzung des öffentlichen Raums auch die gegenseitige Rücksichtnahme. Zur Sichtbarmachung der gegenseitigen Rücksichtnahme wird es aber eine Beschilderung geben, mit der insbesondere auch auf den Alkohol- und Lärmbezug eingegangen wird. Nicht alle Symbole stellen in dem Fall Verbote dar, sondern die Symbole sollen vielmehr auf ein rücksichtsvolles Verhalten hinweisen.
Mit der Einschränkung der Nutzungszeiten ist keine signifikante Einschränkung der bestimmungsgemäßen Nutzung durch die Bürgerinnen und Bürger verbunden. Vielmehr wird hier ein Ausgleich zwischen dem Freizeitangebot und Ruhebedürfnis der Anlieger geschaffen. Die Begrenzung der Nutzungszeit auf 21.00 Uhr bleibt bewusst hinter den Anforderungen an die Nachtruhe zurück. Hiermit wurde dem Ruhebedürfnis der Anlieger besonders Rechnung getragen.
Beschlussvorschlag:
Die Satzung über die Benutzung der öffentlichen Grünfläche Steingrube in der Stadt Hildesheim wird beschlossen.
Finanzielle Auswirkungen: |
| ja, in der Vorlage erläutert | x | nein |
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| (dann Folgekostenabschätzung erstellen) |
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Personelle Auswirkungen: |
| ja, in der Vorlage erläutert | x | nein |
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| (dann FB 11 beteiligen) |
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Demografische Auswirkungen: |
| ja, in der Vorlage erläutert | x | nein |
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| (unter Einbeziehung der Komponente des Demografie-Checks) |
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Nachverfolgung: |
| ja, dann | x | nein | |
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voraussichtliches/r Datum bzw. Zeitraum der Umsetzung | |||
Anlagen:
- Steingrubensatzung
- Steingrube_Karte
- Steingrube_Fläche
- Schild_Rücksichtnahme
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| Anlagen: | ||||||
| Nr. | Status | Name | |
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1 | öffentlich | Steingrubensatzung (107 KB) | |||
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2 | öffentlich | Steingrube_Karte (500 KB) | |||
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3 | öffentlich | Steingrube-Fläche (16103 KB) | |||
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4 | öffentlich | Ruecksicht_Schild_DANKE (757 KB) | |||
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- Markt 1
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- 31134 Hildesheim