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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz und Recht und Innere Angelegenheiten  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz und Recht und Innere Angelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
Datum: Mo, 11.09.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Feuerwehrhaus Drispenstedt
Ort: 31135 Hildesheim, Peiner Landstraße 194

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 22.05.2017 (öffentlicher Teil)  
SI/141/15  
     
   
Ö 5  
Neufassung der Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Hildesheim  
Enthält Anlagen
17/134  
Ö 6  
Controllingbericht II. Quartal 2017  
Enthält Anlagen
17/228  
Ö 7  
Personalrechtliche Entscheidungen und Maßnahmen  
17/270  
Ö 8  
Zusammenfassung aller Einzelanträge zum Stellenplan 2018  
17/286  
Ö 8.1  
Stellenplanantrag für die Stelle "Kulturmanager/in in der Stabsstelle Kultur und Stiftungen"  
17/268  
Ö 8.2  
Stelle für die Betreuung von Ortsräten/Gremienbetreuung im Fachbereich Büro des Oberbürgermeisters  
17/254  
Ö 8.3  
Stellenplananträge für den Fachbereich Personal, Organisation, Recht und Datenschutz  
17/253  
Ö 8.4  
Stellenplananträge für den Fachbereich Finanzen und Zentrales Controlling  
17/273  
Ö 8.5  
Einrichtung einer Stelle "Sachbearbeitung" im Fachbereich Bürgerangelegenheiten, Ausländerstelle  
17/248  
Ö 8.6  
Schaffung weiterer Stellen im Fachbereich Feuerwehren und Rettungsdienst  
17/276  
Ö 8.7  
Schaffung von zwei Verwaltungsstellen im Fachbereich Feuerwehren und Rettungsdienst  
17/226  
Ö 8.8  
Streichung des kw-Vermerks für die Stelle zur Betreuung der Museumsbibliotheken  
17/277  
Ö 8.9  
Stellenplananträge für den Fachbereich Soziales und Senioren  
17/255  
Ö 8.10  
Einrichtung einer Stelle "EDV-Koordination" im Fachbereich Familie, Bildung und Sport  
17/235  
Ö 8.11  
Einrichtung einer Stelle "Sachbearbeitung" im Bereich Tagesbetreuung  
17/236  
Ö 8.12  
Einrichtung einer Stelle "Sachbearbeitung" im Fachbereich Familie, Bildung und Sport, Bereich Schule und Sport  
17/272  
Ö 8.13  
Stellenplanantrag für die Einrichtung von 3 Vollzeitstellen im Bereich der Überwachung des ruhenden Verkehrs  
17/278  
Ö 8.14  
Stellenplanantrag für den Fachbereich Gebäudemanagement  
17/282  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Einrichtung der vorstehend beschriebenen drei Ingenieurinnen- bzw. Ingenieurstellen und der Streichung der kw-Vermerke bei den Stellen Nr. 1549 und 1550 (31.12.2019) über den Stellenplan 2018 wird zugestimmt. Die entstehenden Personalkosten werden vollständig durch aktivierte Eigenleistungen refinanziert.

 

   
    11.09.2017 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
    Ö 8.14 - geändert beschlossen
   

geänderter Beschluss:

 

Der Einrichtung der vorstehend beschriebenen drei Ingenieurinnen- bzw. Ingenieurstellen und der Streichung der kw-Vermerke bei den Stellen Nr. 1549 und 1550 (31.12.2019) über den Stellenplan 2018 wird zugestimmt. Die entstehenden Personalkosten werden vollständig durch aktivierte Eigenleistungen refinanziert. Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr soll in der Beratungsfolge aufgenommen werden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

 

   
    13.09.2017 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 7.14 - zurückgestellt
   

Beschluss:

Die Vorlage wird zurückgestellt und im Rahmen der Haushaltsberatungen erneut vorgelegt.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

 

   
    25.10.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
    Ö 11 - geändert beschlossen
   

Geänderter Beschluss:

 

Der Einrichtung der vorstehend beschriebenen drei Ingenieurinnen- bzw. Ingenieurstellen und der Streichung der kw-Vermerke bei den Stellen Nr. 1549 und 1550 (31.12.2019) über den Stellenplan 2018 wird zugestimmt. Die entstehenden Personalkosten werden vollständig durch aktivierte Eigenleistungen refinanziert.

 

Zum ggf. notwendigen Ausgleich ist für 2 geeignete Stellen, die aus Gründen der Altersfluktuation innerhalb der nächsten Jahre wegfallen könnten, vorsorglich ein kw-Vermerk einzutragen.

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich TOP_11_12_FB 65_Stellenplanantraege (113 KB)      
   
    29.11.2017 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 6.11 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Vorlage wurde behandelt in die Fraktionen verwiesen.

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

Ö 8.15  
Stellenplanantrag des Fachbereichs Tiefbau und Grün  
17/275  
Ö 9  
Berufung von Ehrenbeamten der Hildesheimer Ortsfeuerwehren  
17/288  
Ö 10  
Antrag der AfD-Fraktion: Erweiterung der Freilauffläche "Überlaufbecken"  
17/197  
Ö 11  
Organisationsveränderungen      
Ö 12  
Mitteilungen der Feuerwehr      
Ö 13  
Mitteilungen      
Ö 14  
Anfragen und Anregungen      
N 15     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 22.05.2017 (vertraulicher Teil)      
N 16     Personalie      
N 16.1     Personalie      
N 16.2     Personalien      
N 16.3     Personalie      
N 17     Personalie      
N 18     Personalveränderungen      
N 19     Mitteilungen      
N 20     Anfragen und Anregungen      
               

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