Frau Donath stellte das diesjährige Verfahren vor.

Herr Hammer fragte, ob inhaltliche Veränderungen in die Fachausschüsse transportiert würden, er vermisse bei manchen Vorlagen deren Beteiligung. Gerade im Kultur- und auch im Baubereich stünden Änderungen an. Er erinnere sich, dass beispielsweise mit dem Beschluss zur Bewerbung zur Kulturhauptstadt die nötige Stelle mit einem kw-Vermerk versehen werden sollte. Seines Erachtens sollten die Fachausschüsse stets bei strukturellen Veränderungen auch bei den Personalvorlagen beteiligt werden.

Frau Kick sagte, dass der StEBA bereits über die VO: 17/282 durch Mitteilung in Kenntnis gesetzt worden sei.

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.