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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Aktuelle Stunde | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Schriftliche Anfragen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Betriebsführung der Kindertagesstätten "Villa Kunterbunt" und "Nordlicht" sowie des Hortes an den Grundschulen - Übernahme der Betriebsführung durch die Stadt Hildesheim (Ref.: Frau Thiesen-Stampniok) | 13/443 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag:
1. Der Beschluss des Verwaltungsausschusses vom 09.07.2013 wird aufgehoben.
2. Die Verwaltung der Stadt Hildesheim wird beauftragt, die Betriebsführung der DRK- Kindertagesstätten „Nordlicht“, „Villa Kunterbunt“ und „Hort an den Grundschulen Nord und Johannes“ zum 01.01.2014 a) zu übernehmen, b) den Betriebsübergang vorzubereiten und zu gestalten sowie c) die erforderlichen Verpflichtungserklärungen abzugeben.
3. Das Personalkostenbudget wird erhöht um die voraussichtlichen Kosten gemäß der vorliegenden Folgekostenabschätzung. Im Gegenzug reduzieren sich die Betriebskostenzuschüsse für das DRK (siehe Anlage).
4. Im Stellenplan 2014 werden diese zusätzlich benötigten Stellen abgebildet. Der Einrichtung und Besetzung der Stellen im Vorgriff auf den Stellenplan ab 2014 wird zugestimmt.
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| 28.10.2013 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
1. Der Beschluss des Verwaltungsausschusses vom 09.07.2013 wird aufgehoben.
2. Die Verwaltung der Stadt Hildesheim wird beauftragt, die Betriebsführung der DRK- Kindertagesstätten „Nordlicht", „Villa Kunterbunt" und „Hort an den Grundschulen Nord und Johannes" zum 01.01.2014 a) zu übernehmen, b) den Betriebsübergang vorzubereiten und zu gestalten sowie c) die erforderlichen Verpflichtungserklärungen abzugeben.
3. Das Personalkostenbudget wird erhöht um die voraussichtlichen Kosten gemäß der vorliegenden Folgekostenabschätzung. Im Gegenzug reduzieren sich die Betriebskostenzuschüsse für das DRK (siehe Anlage).
4. Im Stellenplan 2014 werden diese zusätzlich benötigten Stellen abgebildet. Der Einrichtung und Besetzung der Stellen im Vorgriff auf den Stellenplan ab 2014 wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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| 28.10.2013 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
1. Der Beschluss des Verwaltungsausschusses vom 09.07.2013 wird aufgehoben.
2. Die Verwaltung der Stadt Hildesheim wird beauftragt, die Betriebsführung der DRK- Kindertagesstätten „Nordlicht", „Villa Kunterbunt" und „Hort an den Grundschulen Nord und Johannes" zum 01.01.2014 a) zu übernehmen, b) den Betriebsübergang vorzubereiten und zu gestalten sowie c) die erforderlichen Verpflichtungserklärungen abzugeben.
3. Das Personalkostenbudget wird erhöht um die voraussichtlichen Kosten gemäß der vorliegenden Folgekostenabschätzung. Im Gegenzug reduzieren sich die Betriebskostenzuschüsse für das DRK (siehe Anlage).
4. Im Stellenplan 2014 werden diese zusätzlich benötigten Stellen abgebildet. Der Einrichtung und Besetzung der Stellen im Vorgriff auf den Stellenplan ab 2014 wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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| 28.10.2013 - Jugend- und Sozialausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
1. Der Beschluss des Verwaltungsausschusses vom 09.07.2013 wird aufgehoben.
2. Die Verwaltung der Stadt Hildesheim wird beauftragt, die Betriebsführung der DRK- Kindertagesstätten „Nordlicht", „Villa Kunterbunt" und „Hort an den Grundschulen Nord und Johannes" zum 01.01.2014 a) zu übernehmen, b) den Betriebsübergang vorzubereiten und zu gestalten sowie c) die erforderlichen Verpflichtungserklärungen abzugeben.
3. Das Personalkostenbudget wird erhöht um die voraussichtlichen Kosten gemäß der vorliegenden Folgekostenabschätzung. Im Gegenzug reduzieren sich die Betriebskostenzuschüsse für das DRK (siehe Anlage).
4. Im Stellenplan 2014 werden diese zusätzlich benötigten Stellen abgebildet. Der Einrichtung und Besetzung der Stellen im Vorgriff auf den Stellenplan ab 2014 wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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| 28.10.2013 - Ortsrat Nordstadt | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
1. Der Beschluss des Verwaltungsausschusses vom 09.07.2013 wird aufgehoben.
2. Die Verwaltung der Stadt Hildesheim wird beauftragt, die Betriebsführung der DRK- Kindertagesstätten „Nordlicht", „Villa Kunterbunt" und „Hort an den Grundschulen Nord und Johannes" zum 01.01.2014 a) zu übernehmen, b) den Betriebsübergang vorzubereiten und zu gestalten sowie c) die erforderlichen Verpflichtungserklärungen abzugeben.
3. Das Personalkostenbudget wird erhöht um die voraussichtlichen Kosten gemäß der vorliegenden Folgekostenabschätzung. Im Gegenzug reduzieren sich die Betriebskostenzuschüsse für das DRK (siehe Anlage).
4. Im Stellenplan 2014 werden diese zusätzlich benötigten Stellen abgebildet. Der Einrichtung und Besetzung der Stellen im Vorgriff auf den Stellenplan ab 2014 wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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| 28.10.2013 - Ortsrat Ochtersum | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
1. Der Beschluss des Verwaltungsausschusses vom 09.07.2013 wird aufgehoben.
2. Die Verwaltung der Stadt Hildesheim wird beauftragt, die Betriebsführung der DRK- Kindertagesstätten „Nordlicht", „Villa Kunterbunt" und „Hort an den Grundschulen Nord und Johannes" zum 01.01.2014 a) zu übernehmen, b) den Betriebsübergang vorzubereiten und zu gestalten sowie c) die erforderlichen Verpflichtungserklärungen abzugeben.
3. Das Personalkostenbudget wird erhöht um die voraussichtlichen Kosten gemäß der vorliegenden Folgekostenabschätzung. Im Gegenzug reduzieren sich die Betriebskostenzuschüsse für das DRK (siehe Anlage).
4. Im Stellenplan 2014 werden diese zusätzlich benötigten Stellen abgebildet. Der Einrichtung und Besetzung der Stellen im Vorgriff auf den Stellenplan ab 2014 wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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| 04.11.2013 - Rat der Stadt Hildesheim | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
1. Der Beschluss des Verwaltungsausschusses vom 09.07.2013 wird aufgehoben. 2. Die Verwaltung der Stadt Hildesheim wird beauftragt, die Betriebsführung der DRK- Kindertagesstätten „Nordlicht", „Villa Kunterbunt" und „Hort an den Grundschulen Nord und Johannes" zum 01.01.2014 a) zu übernehmen, b) den Betriebsübergang vorzubereiten und zu gestalten sowie c) die erforderlichen Verpflichtungserklärungen abzugeben. 3. Das Personalkostenbudget wird erhöht um die voraussichtlichen Kosten gemäß der vorliegenden Folgekostenabschätzung. Im Gegenzug reduzieren sich die Betriebskostenzuschüsse für das DRK (siehe Anlage). 4. Im Stellenplan 2014 werden diese zusätzlich benötigten Stellen abgebildet. Der Einrichtung und Besetzung der Stellen im Vorgriff auf den Stellenplan ab 2014 wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
mehrheitlich bei 1 Nein-Stimme beschlossen
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| Ö 6.1 | Betriebsführung der Kindertagesstätten "Villa Kunterbunt" und "Nordlicht" sowie des Hortes an den Grundschulen - Übernahme der Betriebsführung durch die Stadt Hildesheim, geänderte Folgekostenabschätzung | 13/443-1 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Auf Antrag der SPD-Fraktion: Umbesetzung von Ausschüssen (Ref.: Frau Finke) | 13/448 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Anfragen und Anregungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
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