Frau Thiesen-Stampniok referierte die Vorlage.

Herr Kriegel stellte seine schriftliche Anfrage vor (siehe elektronische Anlage zum Protokoll). Diese beinhalte einen kleinen Fehler. Der kommunale Anteil an der Zahl der insgesamt angebotenen Plätze betrage nicht 16 %, sondern unter 10%. Am wichtigsten sei, für die Kinder, die Eltern und die Mitarbeiter/innen eine vernünftige Alternative zu schaffen.

Herr Schröder erläuterte, dass er sich im Fachausschuss auf Gespräche unter Sozialdezernenten bezogen habe. Danach werde es als fachlich sinnvoll erachtet, 1/3 der Kindertagesstätten selbst als kommunaler Träger zu übernehmen. Dies bedeute jedoch nicht, dass diese Idealvorstellung auch von allen Kommunen umgesetzt werde. Zum zweiten Punkt sagte er, dass sich bei einer Informationsveranstaltung die DRK-Mitarbeiter/innen gegen Klax Berlin und für die DAA ausgesprochen haben. Zum Förderzentrum hätten sie sich neutral Verhalten. Im Nachgang hätten allerdings Gespräche mit Mitarbeitern/innen des DRK den Eindruck vermittelt, dass das Förderzentrum Bockfeld nicht als idealer Partner angesehen werde. Zu Bedenken sei auch, dass es in Ochtersum bereits eine Kindertagesstätte in Trägerschaft des Förderzentrums Bockfeld gebe. Die Trägervielfalt sei nach wie vor gesichert.

Beschluss:

1.              Der Beschluss des Verwaltungsausschusses vom 09.07.2013 wird aufgehoben.

2.              Die Verwaltung der Stadt Hildesheim wird beauftragt, die Betriebsführung der DRK- Kindertagesstätten „Nordlicht", „Villa Kunterbunt" und „Hort an den Grundschulen Nord und Johannes" zum 01.01.2014 a) zu übernehmen, b) den Betriebsübergang vorzubereiten und zu gestalten sowie c) die erforderlichen Verpflichtungserklärungen abzugeben.

3.              Das Personalkostenbudget wird erhöht um die voraussichtlichen Kosten gemäß der vorliegenden Folgekostenabschätzung. Im Gegenzug reduzieren sich die Betriebskostenzuschüsse für das DRK (siehe Anlage).

4.              Im Stellenplan 2014 werden diese zusätzlich benötigten Stellen abgebildet. Der Einrichtung und Besetzung der Stellen im Vorgriff auf den Stellenplan ab 2014 wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich bei 1 Nein-Stimme beschlossen