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Tagesordnung - Sitzung des Ortsrates Oststadt/Stadtfeld  

Bezeichnung: Sitzung des Ortsrates Oststadt/Stadtfeld
Gremium: Ortsrat Oststadt/Stadtfeld
Datum: Mo, 10.06.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:25 Anlass: Sitzung
Raum: Arbeit und Dritte Welt
Ort: 31135 Hildesheim, Stadtfeld 79

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 22.04.2013  
SI/543/12  
     
   
Ö 5  
Ehrung einer jungen Oststädterin      
Ö 6  
Vorstellung Arbeit und Dritte Welt      
Ö 7  
Kinder- und Jugendhaus Oststadt - Vorstellung      
Ö 8  
Enthält Anlagen
Integrierte Verkehrsentwicklungsplanung hier: Sauteichfeld (Initiativantrag)      
Ö 9  
1. Änderung des Bebauungsplans HO 78A "Im westlichen Sauteichsfeld" - Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
13/189  
Ö 10  
Bebauungsplans HO 95 "Am Ortsschlump" - Beschluss zur öffentlichen Auslegung  
Enthält Anlagen
13/208  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Entwurf des Bebauungsplans HO 95 Am Ortsschlumpund die Entwurfsbegründung werden gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich ausgelegt.

 

   
    10.06.2013 - Ortsrat Oststadt/Stadtfeld
    Ö 10 - abgelehnt
   

Beschluss:

 

Der Entwurf des Bebauungsplans HO 95 „Am Ortsschlump" und die Entwurfsbegründung werden gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich ausgelegt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig abgelehnt

 

   
    11.06.2013 - Jugend- und Sozialausschuss
    Ö 13 - zur Kenntnis genommen
   

Der Jugend- und Sozialausschuss begrüßt die Einrichtung und die Konzeption einer Betriebs-Kita. Im Übrigen wird die Vorlage zur Kenntnis genommen.

 

   
    12.06.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
    Ö 9 - geändert beschlossen
   

geänderter Beschluss:

 

Der Entwurf des Bebauungsplans HO 95 „Am Ortsschlump" und die Entwurfsbegründung werden gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich ausgelegt.

 

Die Begründung ist um den Hinweis zu ergänzen, dass auch Krippenplätze entstehen sollen.

Abstimmungsergebnis:

 

mehrheitlich bei 3 Enthaltungen

Ö 11  
Verwendung der Ortsratsmittel (Rest 2012)      
Ö 12  
Enthält Anlagen
Mitteilungen      
Ö 13  
Anfragen und Anregungen      
N 14     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 22.04.2013 (vertraulicher Teil)      
N 15     Verkauf eines Grundstücks      
N 16     Reservierung und Verkauf eines Grundstücks      
N 17     Mitteilungen      
N 18     Anfragen und Anregungen      
               

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