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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz und Recht und Innere Angelegenheiten  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz und Recht und Innere Angelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
Datum: Mi, 14.09.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:45 - 17:20 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungsraum Sir Hans Adolf Krebs
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1, 2.OG, Raum 206

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 3  
Auf Antrag der Fraktionen von SPD und FDP: Änderung der Friedhofssatzung hier: Rückgabe von belegten Grabstätten  
Enthält Anlagen
11/209  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die anhängenden Satzungen zur Änderung der Friedhofssatzung und der Friedhofsgebührensatzung vom 13.12.2010 werden beschlossen.

 

 

   
    02.05.2011 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
    Ö 9 - zurückgestellt
   

Wegen Unkenntnis zur Intention und Zielrichtung soll die Vorlage auf Antrag der Vertreter der SPD-Fraktion in der nächsten Sitzung behandelt werden.

   
    04.05.2011 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
    Ö 16 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

Die anhängenden Satzungen zur Änderung der Friedhofssatzung und der Friedhofsgebührensatzung vom 13.12.2010 werden beschlossen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig als behandelt in die Fraktionen verwiesen.

 

   
    16.05.2011 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 23 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

 

   
    06.06.2011 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

 

 

Die anhängenden Satzungen zur Änderung der Friedhofssatzung und der Friedhofsgebührensatzung vom 13.12.2010 werden beschlossen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Die Vorlage wird als behandelt in die Fraktionen verwiesen.

   
    05.09.2011 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 21 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

 

   
    14.09.2011 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
    Ö 3 - abgelehnt
   

Beschluss:

 

Die anhängenden Satzungen zur Änderung der Friedhofssatzung und der Friedhofsgebührensatzung vom 13.12.2010 werden beschlossen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

abgelehnt

 

 

   
    19.09.2011 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 12 - abgelehnt
   

 

 

 

 

 

 

Ö 3.1  
Auf Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Bündnis!, Bündnis 90/Die Grünen und FDP: Änderungsantrag zur Vorlage 11/209 Änderung der Friedhofssatzung  
11/484  
Ö 4  
Mitteilungen      
Ö 5  
Anfragen und Anregungen      
N 6     (vertraulich)      
N 7     (vertraulich)      
N 8     (vertraulich)      
N 9     (vertraulich)      
N 10     (vertraulich)      
N 11     (nichtöffentlich)      
N 12     (nichtöffentlich)      
N 13     (nichtöffentlich)      
               

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