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Auszug - Auf Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Bündnis!, Bündnis 90/Die Grünen und FDP: Änderungsantrag zur Vorlage 11/209 Änderung der Friedhofssatzung  

Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz und Recht und Innere Angelegenheiten
TOP: Ö 3.1
Gremium: Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 14.09.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:45 - 17:20 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungsraum Sir Hans Adolf Krebs
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1, 2.OG, Raum 206
11/484 Auf Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Bündnis!, Bündnis 90/Die Grünen und FDP:
Änderungsantrag zur Vorlage 11/209 Änderung der Friedhofssatzung
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Gemeinsamer Fraktionsantrag
Verfasser:Henning, Silke
Federführend:Fraktion Bündnis!   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Wegener teilte zur Vorlage mit, dass Gebührensatzungen einer Kalkulation bedürfen, daher seien die 4,00 € nachweisbar.

 

Frau Pröving berichtete das laut Information durch die Treuhandstelle für Dauerfriedhofspflege Sachsen-Anhalt, 85,00 € gerechtfertigt seien. Die Politik findet diesen Betrag durchaus vertretbar, zumal ein gewisser Standard auf Friedhöfen gehalten werden könne.

 

Herr Kühnel meinte, dass die Aussage der Verwaltung zu dieser Vorlage nicht nachvollziehbar sei.

 

Herr Ranke teilte mit er erwarte, dass die Gräber so gepflegt würden, das 85,00€

an Gebühren gerechtfertigt seien.

Er bitte Herrn Wegener, diese Aussage in die Verwaltung mitzunehmen und das Anliegen der Politik so umzusetzen

 

Um 16.50 Uhr wird die Sitzung zur Anhörung eines Bürgers unterbrochen, um 16.55 Uhr wird fortgesetzt.


Beschluss:

 

Die unter Sachverhalt aufgeführten Änderungen zur Friedhofssatzung und zur Gebührensatzung für Friedhöfe der Stadt Hildesheim werden beschlossen

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

 

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