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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Einwohnerfragestunde | ||||||
Ö 2 | Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung | ||||||
Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 24.01.2011 (öffentlicher Teil) | SI/162/10 | |||||
Ö 4 | Aufhebung der Verordnung des ehemaligen Regierungspräsidenten über die Festsetzung eines Wasserschutzgebietes für die Wassergewinnungsanlage Ortsschlump vom 23.12.1961 | 11/006 | |||||
Ö 5 | Berufung von Herrn Karl-Heinz Raedel zum Prüfer des Rechnungsprüfungsamtes | 11/090 | |||||
Ö 6 | Abberufung von Frau Sigrid Lehmann als Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes | 11/099 | |||||
Ö 7 | Verabschiedung und Berufung von Ehrenbeamten der Ortsfeuerwehr Einum | 11/091 | |||||
Ö 8 | Informationsvorlage zum Pilotprojekt Nachwuchsgewinnung AGBF Niedersachsen | 11/087 | |||||
Ö 9 | Auf Antrag der SPD-Gruppe: Ausbildungsplatzinitiative für die Stadt Hildesheim | 11/050 | |||||
Ö 9.1 | Auf Antrag der SPD-Gruppe: Ausbildungsplatzinitiative für die Stadt Hildesheim hier: Information der Verwaltung | 11/050-1 | |||||
Ö 10 | Auf Antrag der Fraktion Bündnis!: Einwohnerfragestunde - Änderung der Geschäftsordnung des Rates | 11/047 | |||||
Ö 11 | Auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Winterdienst | 11/075 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:
Die Verwaltung wird aufgefordert, dafür zu sorgen, dass bei winterlichen Verhältnissen auch die Fuß- und Radwege geräumt und gestreut werden. Dazu soll nach dem Vorbild der Stadt Braunschweig eine städtische Arbeitsgruppe unter Beteiligung von VCD und ADFC bis zum Herbst 2011 folgende Maßnahmen vorbereiten: · Rationalisierung des Winterdienstes durch organisatorische Änderungen (Tausch bzw. Zusammenfassung von Räumstrecken) · Ausweitung des Winterdienstes auf Radwegen, Erarbeitung von Prioritäten für die Hauptrouten des Radverkehrs · verbesserter Winterdienst vor städtischen Liegenschaften · intensive Öffentlichkeitsarbeit durch Presseinformationen, Internetangebot, Faltblatt und eine Telefon-Hotline · schärfere Kontrollen vor eigenen wie vor privaten Grundstücken · sofortige Glättebeseitigung auf gefährlich glatten Fuß- und Radwegen im Wege der Ersatzvornahme auf Kosten der Winterdienstpflichtigen.
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07.03.2011 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung | |||||||
Ö 11 - zurückgestellt | |||||||
Die Vorlage wird als nicht behandelt in die Fraktionen verwiesen. |
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02.05.2011 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung | |||||||
Ö 8 - zurückgezogen | |||||||
Der Antrag wurde seitens des Antragstellers zurückgezogen. |
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Ö 12 | Organisations- und Personalentwicklungskonzept (OPEK) - Fortschreibung | ||||||
Ö 13 | Organisationsveränderungen | ||||||
Ö 14 | Mitteilungen | ||||||
Ö 15 | Anfragen und Anregungen | ||||||
N 16 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 17 | (vertraulich) | ||||||
N 18 | (vertraulich) | ||||||
N 19 | (vertraulich) | ||||||
N 19.1 | (vertraulich) | ||||||
N 20 | (vertraulich) | ||||||
N 21 | (vertraulich) | ||||||
N 22 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 23 | (nichtöffentlich) | ||||||