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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz und Recht und Innere Angelegenheiten  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz und Recht und Innere Angelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
Datum: Mo, 07.03.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:10 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungsraum Oskar Schindler
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1, 2. OG, Raum 202

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 24.01.2011 (öffentlicher Teil)  
SI/162/10  
Ö 4  
Aufhebung der Verordnung des ehemaligen Regierungspräsidenten über die Festsetzung eines Wasserschutzgebietes für die Wassergewinnungsanlage Ortsschlump vom 23.12.1961  
Enthält Anlagen
11/006  
Ö 5  
Berufung von Herrn Karl-Heinz Raedel zum Prüfer des Rechnungsprüfungsamtes  
11/090  
Ö 6  
Abberufung von Frau Sigrid Lehmann als Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes  
11/099  
Ö 7  
Verabschiedung und Berufung von Ehrenbeamten der Ortsfeuerwehr Einum  
11/091  
Ö 8  
Informationsvorlage zum Pilotprojekt Nachwuchsgewinnung AGBF Niedersachsen  
11/087  
Ö 9  
Auf Antrag der SPD-Gruppe: Ausbildungsplatzinitiative für die Stadt Hildesheim
11/050  
Ö 9.1  
Auf Antrag der SPD-Gruppe: Ausbildungsplatzinitiative für die Stadt Hildesheim hier: Information der Verwaltung  
11/050-1  
Ö 10  
Auf Antrag der Fraktion Bündnis!: Einwohnerfragestunde - Änderung der Geschäftsordnung des Rates  
11/047  
Ö 11  
Auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Winterdienst  
11/075  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Verwaltung wird aufgefordert, dafür zu sorgen, dass bei winterlichen Verhältnissen auch die Fuß- und Radwege geräumt und gestreut werden. Dazu soll nach dem Vorbild der Stadt Braunschweig eine städtische Arbeitsgruppe unter Beteiligung von VCD und ADFC bis zum Herbst 2011 folgende Maßnahmen vorbereiten:

·         Rationalisierung des Winterdienstes durch organisatorische Änderungen (Tausch bzw. Zusammenfassung von Räumstrecken)

·         Ausweitung des Winterdienstes auf Radwegen, Erarbeitung von Prioritäten für die Hauptrouten des Radverkehrs

·         verbesserter Winterdienst vor städtischen Liegenschaften

·         intensive Öffentlichkeitsarbeit durch Presseinformationen, Internetangebot, Faltblatt und eine Telefon-Hotline

·         schärfere Kontrollen vor eigenen wie vor privaten Grundstücken

·         sofortige Glättebeseitigung auf gefährlich glatten Fuß- und Radwegen im Wege der Ersatzvornahme auf Kosten der Winterdienstpflichtigen.

 

   
    07.03.2011 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
    Ö 11 - zurückgestellt
   

 

Die Vorlage wird als nicht behandelt in die Fraktionen verwiesen.

   
    02.05.2011 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
    Ö 8 - zurückgezogen
   

Der Antrag wurde seitens des Antragstellers zurückgezogen.

Ö 12  
Organisations- und Personalentwicklungskonzept (OPEK) - Fortschreibung      
Ö 13  
Organisationsveränderungen      
Ö 14  
Mitteilungen      
Ö 15  
Anfragen und Anregungen      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (vertraulich)      
N 18     (vertraulich)      
N 19     (vertraulich)      
N 19.1     (vertraulich)      
N 20     (vertraulich)      
N 21     (vertraulich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
               

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