Stadt Hildesheim

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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
Datum: Mi, 22.07.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:05 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungsraum Oskar Schindler
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1, 2. OG, Raum 202
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 3  
Information über die kostenrechnenden Einrichtungen der Stadt Hildesheim - Zentrale Werkstätten und Straßenreinigung      
Ö 4  
2. Änderung der Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage der Stadt Hildesheim (Abwasserbeseitigungssatzung)  
Enthält Anlagen
 09/264  
Ö 5  
2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen und die Kostenerstattung für die Abwasserbeseitigung der Stadt Hildesheim (Abwasserbeseitigungsabgabensatzung)  
Enthält Anlagen
 09/265  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der 2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen und die Kostenerstattung für die Abwasserbeseitigung der Stadt Hildesheim (Abwasserbeseitigungsabgabensatzung) mit dem aus der Anlage ersichtlichen Wortlaut wird rückwirkend mit Wirkung zum 01.07.2009 zugestimmt.
   
    22.07.2009 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 5 - zurückgezogen
   

Beschluss:

Der 2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen und die Kostenerstattung für die Abwasserbeseitigung der Stadt Hildesheim (Abwasserbeseitigungsabgabensatzung) mit dem aus der Anlage ersichtlichen Wortlaut wird rückwirkend mit Wirkung zum 01.07.2009 zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig
Ö 6  
4. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Entwässerung der Stadt Hildesheim (Entwässerungsgebührensatzung)  
Enthält Anlagen
 09/266  
Ö 7  
3. Nachtrag zur Satzung über Gebühren für die Beseitigung von Abwasser aus Grundstücksentwässerungsanlagen der Stadt Hildesheim (Gebührensatzung für die dezentrale Abwasserbeseitigung)  
Enthält Anlagen
 09/267  
Ö 8  
Haushaltssicherungskonzept      
Ö 9  
Mitteilungen      
Ö 10  
Anfragen und Anregungen      
N 11     (nichtöffentlich)      
N 12     (nichtöffentlich)      
N 13     (nichtöffentlich)      
               
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