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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Herr
Gryschka referierte die Beschlussvorlage, Vorlage-Nr. 08/305. In seinen
Ausführungen wies er darauf hin, dass die Einwohnerbeteiligung in Itzum durch öffentlichen
Aushang und im Rahmen der Einwohnerfragestunde vor der Ortsratssitzung bereits
erfolgt sei. Im Vorfeld wurden keine Anregungen und Bedenken vor Ort geäußert.
In Marienburg erfolge zur 2. Änderung der Hauptsatzung eine Bürgerversammlung
am 04.12.2008. Abschließend wies Herr Gryschka darauf hin, dass die
Änderung der Ortschaftsgrenzen zum Ende der Wahlperiode, also zum 31.10.2011,
zulässig sei. Hierfür werde mit Rücksicht auf organisatorische Vorbereitung
jedoch schon jetzt der Beschluss des Ortsrates erbeten.
Beschluss:
1. Die
2. Änderung der Hauptsatzung wird mit der Änderung des Namens in
"Itzum-Marienburg" beschlossen.
2. Die in § 4
des Gebietsänderungsvertrages vom 20.02.1974 zugesagten Sprechstunden des
Ortsvorstehers werden künftig mit denen des gemeinsamen Ortsbürgermeisters
zusammengelegt.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig