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Auszug - Auf Antrag der CDU- und SPD-Fraktion: Erstellung eines Verkehrskonzeptes  

Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr
TOP: Ö 9
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität Beschlussart: zurückgezogen
Datum: Mi, 05.11.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 21:10 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1
08/319 Auf Antrag der CDU- und SPD-Fraktion: Erstellung eines Verkehrskonzeptes
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Gemeinsamer Fraktionsantrag
Verfasser:Freyer, Marion
Federführend:CDU-Fraktion Beteiligt:SPD-Gruppe
Bearbeiter/-in: Freyer, Marion   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Eggers bittet die Verwaltung um eine Sachstandmitteilung und Erstellung eines Verkehrskonzeptes, nach den negativen Entscheidungen des OVG

Herr Eggers bittet die Verwaltung um eine Sachstandmitteilung und Erstellung eines Verkehrskonzeptes, nach den negativen Entscheidungen des OVG.

Herr Räbiger hinterfragt den Sinn des Antrags, weil die Verwaltung doch derzeit die Verkehrsentwicklungsplanung erarbeite, die aktuell erforderliche Anpassungen auch aufnehmen wird. Herr Warnecke bestätigt, dass die Verwaltung in seiner Verkehrsentwicklungsplanung die gebotenen Anpassungen aufgrund des Ergebnisses des OVG zur Nordumgehung einfließen lassen wird. Diese Auswirkungen sollen auch im Rahmen des Entscheidungsprozesses mit der Politik beraten werden. Herr Köhler sieht die Nordumgehung gescheitert, weil sie die gewünschten Effekte nicht bringt. Er regt an, im Antrag die Planung "mit der Option der Nordumgehung" zu streichen. Er empfiehlt abzuwarten, wie sich das Land verhält.

Herr Eggers bestätigt, dass der Antrag bewirken soll, in die Planungen zum FNP eine alternative Verkehrsplanung  bei Scheitern der Nordumgehung einzuarbeiten.

Nach weiterer Beratung und mit der Feststellung, dass die Verwaltung die mit dem Antrag zu erzielenden Planungen bereits wahrnimmt, zieht Herr Eggers den Antrag zurück.


 


 

 

 

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