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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Herr
Eggers bittet die Verwaltung um eine Sachstandmitteilung und Erstellung eines
Verkehrskonzeptes, nach den negativen Entscheidungen des OVG.
Herr Räbiger
hinterfragt den Sinn des Antrags, weil die Verwaltung doch derzeit die
Verkehrsentwicklungsplanung erarbeite, die aktuell erforderliche Anpassungen
auch aufnehmen wird. Herr Warnecke bestätigt, dass die Verwaltung in seiner
Verkehrsentwicklungsplanung die gebotenen Anpassungen aufgrund des Ergebnisses
des OVG zur Nordumgehung einfließen lassen wird. Diese Auswirkungen sollen auch
im Rahmen des Entscheidungsprozesses mit der Politik beraten werden. Herr
Köhler sieht die Nordumgehung gescheitert, weil sie die gewünschten Effekte
nicht bringt. Er regt an, im Antrag die Planung "mit der Option der
Nordumgehung" zu streichen. Er empfiehlt abzuwarten, wie sich das Land
verhält.
Herr
Eggers bestätigt, dass der Antrag bewirken soll, in die Planungen zum FNP eine
alternative Verkehrsplanung bei
Scheitern der Nordumgehung einzuarbeiten.
Nach
weiterer Beratung und mit der Feststellung, dass die Verwaltung die mit dem
Antrag zu erzielenden Planungen bereits wahrnimmt, zieht Herr Eggers den
Antrag zurück.