Frau Libera referierte die sich im Anhang befindliche Präsentation sowie die Vorlage.

Herr Brandes erklärte, dass die CDU-Fraktion dagegen stimmen werde. Prinzipiell sei man nicht gegen diese Förderanträge, jedoch gab es bereits einen ordnungsgemäßen Durchlauf.

Frau Dr. Wendt fragte, nach dem Grund der Genehmigung für das Rednerpult mit Touchscreen (Az. DMS 14)

Herr Spitzer erklärte, dass es wenigerden Mitarbeitenden der VHS zugute käme, sondernvor allem Teilnehmenden der Maßnahmen.

Beschluss:

Vorbehaltlich der Realisierung der Maßnahmen wird der vorgeschlagenen Verwendung der Investitionszuschüsse in der außerschulischen Bildung und im Sozialbereich zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich mit:

9 Ja-Stimmen  

3 Nein-Stimmen