Herr Wodsack erinnert daran, dass die Vorlage bereits im StEBA diskutiert worden sei. Für Finanzler sei diese Vorlage leider eine schlechte Nachricht.

Herr Behnel bezeichnet die Vorlage als ein gutes Ergebnis für einen geeigneten Standort. Der Stiftung finanzielle Sorgen abzunehmen, sei ebenfalls ein gutes Ergebnis. Er bittet darum, den Sperrvermerk aufzuheben, um das Vorhaben realisieren zu können.

Herr Wodsack fragt, ob bei Aufhebung des Sperrvermerkes 30.000 € in das Haushaltsjahr 2021 übertragen werden. Herr Spieth ergänzt, dass er das so verstehe, dass die Mittel in 2020 aufgebraucht werden.

Herr Becker erläutert, dass das Gutachten für die Entwurfsplanung in 2020 in Auftrag gegeben wird und daher für 2020 zu veranschlagen seien. Der Mittelabfluss werde aber erst 2021 erfolgen, diese seien als Planung im Haushalt enthalten. Durch den Übertrag des Sperrvermerkes werden 20.000 € übertragen.

Herr Wodsack bittet darum, die Vorlage als behandelt in die Fraktionen zu verweisen.

Die Vorlage wird als behandelt in die Fraktionen verwiesen.

Die Vorlage wird als behandelt in die Fraktionen verwiesen.