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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Frau Brouër referierte die Vorlage.
Herr Räbiger teilte mit, dass in der Vergangenheit bereits die Teiche umgestaltet werden sollten, wobei der primäre Kostenfaktor nicht die Umgestaltung selbst, sondern die Ablagerungskosten des schwerbelasteten Bodens gewesen sei. Fraglich wäre daher, ob die Ablagerungskosten durch das Projekt unterstützt würden.
Frau Brouër antwortete, dass der Schlamm im Teich bleiben solle, da die Ablagerungskosten bei 2 Mio. Euro lägen und dies finanziell nicht leistbar sei.
Herr Eggers mahnte an, dass es sinnfrei wäre die Teiche zu erneuern jedoch nicht zu entschlammen.
Frau Döring brachte ein, dass die Förderung als eine Art Forschungsprojekt zu sehen sei, bei welchem die Möglichkeit gegeben wäre vieles einfach auszuprobieren. Selbstverständlich müsse man die Nachhaltigkeit berücksichtigen und dennoch die Fördermittel als eine Chance ansehen.
Herr Kriesinger fragte, ob die Option einer finanziellen Umschichtung zwischen dem Wallanlagenantrag und den Fördermitteln des Modellprojekts bestünde.
Frau Brouër antwortete, dass eine Komplementärfinanzierung mit dem Fördergeber abgesprochen werden müsse.
Herr Kittel fragte, ob der Schwerpunkt primär auf den Gewässern statt dem Wegebau liege und merkte zusätzlich an, dass es bedauerlich wäre bereits vor vollendete Tatsachen gestellt worden zu seien.
Herr Räbiger sprach sich für den Mut der Verwaltung aus, bemerkt jedoch auch, dass eine grundsätzliche Verbesserung ohne Entschlammung wahrscheinlich eher gering sei.
Frau Döring teilte mit, dass die Fristen von Förderungsanträgen häufig zu kurz seien, um diese vorher abzustimmen. Dennoch sei die Förderung positiv anzusehen, da eine Finanzierung ansonsten nicht möglich gewesen wäre.
Beschluss:
1. Der Projektskizze zum „Ernst-Ehrlicher-Park" und der Durchführung des Modellprojektes zur Klimaanpassung und Modernisierung in urbanen Räumen - Konzeption zur Förderung von Parks und Grünanlagen - wird zugestimmt.
2. Der durch die Fördermittel nicht gedeckte Teil der Kosten für die Gesamtmaßnahme
(10 %, 94.000,- €) wird von der Stadt Hildesheim aufgebracht.
3. Die Maßnahme wird bis Ende 2023 durchgeführt.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig bei einer Enthaltung beschlossen