Zunächst erklärten sich die Mitglieder des Ausschusses damit einverstanden, dass der Leiter der Geschwister-Scholl-Schule, Herr Patzfahl, in Laufe der Beratung dieser Angelegenheit als anwesender Sachverständiger angehört werden könne. Herr Nowak erläuterte sodann die Vorlage, und Herr Wollersheim ergänzte die Erläuterung mithilfe der elektronisch beigefügten Pläne.

Frau Höhler verwies auf die Vorlage 17/184, die im Nov. 2017 für den neuen Standort noch eine höhere Anzahl an Klassenräumen mit einer Größe von über 60 m² ausgewiesen habe als die vorgestellte aktuelle Planung. Außerdem vermisse sie die Ausweisung von Mitteln für die durch einen Anbau notwenige Schulhofumgestaltung.

Herr Wollersheim erklärte, dass sich bauliche Änderungen auch hinsichtlich der Raumgrößen aufgrund statischer Erfordernisse ergeben hätten. Eine komplette Umgestaltung der Außenraumflächen sei nicht vorgesehen, Maßnahmen für den unmittelbaren Nahbereich des Erweiterungsbaus wie ein Belichtungsgraben seien allerdings in den Kosten enthalten.

Herr Störmer erkundigte sich in Bezug auf die Kapazitäten nach der Nachhaltigkeit der Umzugsmaßnahme. Herr Nowak antwortete, dass außer den 24 Klassenräumen auch mehrere andere Räume in Klassenraumgröße vorgesehen seien, die bei evtl. entstehendem Bedarf ggf. entspr. umgewandelt werden könnten. Herr Wollersheim ergänzte, dass der Erweiterungsbau bei Bedarf auch um ein weiteres Stockwerk erhöht werden könne.

Herr Münter fragte nach, ob der ursprünglich für den Umbau der Schule vorgesehene Betrag von 2,71 Mio. Euro nun um den Betrag von 1,8 Mio. Euro erhöht werden solle. Herr Nowak bestätigte dies. Dabei sei die Ersparnis durch den Wegfall der Aufstockung bereits berücksichtigt. Herr Spitzer ergänzte, dass dies als Alternative zu einem Neubau die günstigste Lösung für den Standort darstelle. Hier solle die am besten ausgestattete Schule der Stadt entstehen und eine Investition in die Zukunft dieser Schule getätigt werden.

Herr Patzfahl berichtete, dass zunächst die Sorge bestanden habe, dass durch den Umzug in das Gebäude der Anna-Frank-Schule für die Geschwister-Scholl-Schule keine räumliche Verbesserung entstehen würde. Die Situation habe sich ab 01.02.2018 durch die Einrichtung einer weiteren Klasse allerdings gravierend verändert. Im Sommer dieses Jahres hätten darüber hinaus weitere 3 Klassen gebildet werden müssten. Diese Entwicklung sei für eine Hauptschule ungewöhnlich und überraschend. Am Ende dieser Woche werde die Schule mit weiteren 20 Neuzugängen dann 435 Schülerinnen und Schüler haben. Die Statistik habe für dieses Jahr bereits die Einrichtung einer 5. weiteren Klasse berechnet. Die Schule habe auch 70 Schülerinnen und Schüler mit besonderen Unterstützungsbedarfen, für die auch Differenzierungsräume benötigt würden. Am neuen Standort werde die Schule für diese Situation optimale Bedingungen u.a. sowohl in Bezug auf Klassen- als auch auf Fachräume vorfinden. Die Errichtung des Anbaus käme den Anliegen der Schule auch entwicklungsperspektivisch dabei sehr entgegen, zumal in der Nordstadt evtl. weitere Scherpunkte gesetzt werden müssten.

Frau Dr. Wendt betonte, dass diese Schulform gewollt sei und es zu begrüßen sei, dass hier die Förderung von Schülerinnen und Schülern mit sehr unterschiedlichen Voraussetzungen erfolgreich betrieben werden könne.

Auf Nachfrage von Herrn Lammers bestätigte Herr Wollersheim, dass die im Beschlussvorschlag unter Nr. 4 für 2019 neu eingeplanten Mittel i.H.v. 0,9°Mio. Euro bis zum Umzug zum Schuljahr 2019/20 nach jetzigem Kenntnisstand ausreichen würden. Die Ausstattung sei von diesen Mitteln allerdings nicht umfasst.

Beschluss:

1. Die Hauptschule Geschwister-Scholl zieht im Schuljahr 2019/20 in das Gebäude der ehemaligen Anne-Frank-Schule (Ludolfinger Straße 16/18). Das Gebäude wird grund­sätzlich gemäß der Variante 5 der Vorlage 17/184 baulich angepasst, wobei die ge­plante Aufstockung der Eingangshalle durch einen Anbau ersetzt wird.

2. Da die Mehrkosten in Höhe von 1,8 Mio. Euro im Haushaltsentwurf 2019 noch nicht enthalten sind, werden sie zusätzlich über die Änderungsliste der Verwaltung bei der Investitionsmaßnahme 111082018009 "Umbau Anne-Frank-Schule" zur Verfügung ge­stellt:

Haushaltsjahr 2019 0,9 Mio. Euro

Haushaltsjahr 2020    0,9 Mio. Euro

Summe   1,8 Mio. Euro

Im Haushalt 2019 wird eine Verpflichtungsermächtigung über 0,9 Mio. Euro für das Jahr 2020 gebildet.

3. Die Mehrkosten für die erforderliche Ausstattung mit Mobiliar i.H.v. 50.000,00 Euro werden im Haushalt 2019 im Rahmen der mittelfristigen Planung für das Jahr 2020 im Aufwand zur Verfügung gestellt.

4. Die Planungsleistungen für den Anbau sollen bereits in 2018 beauftragt werden. Die hierfür erforderlichen Haushaltsmittel i.H.v. 0,36 Mio. Euro werden aus den in 2018 zur Verfügung stehenden Mitteln bei der Investitionsmaßnahme Nr. 111082018009 "Umbau Anne-Frank-Schule" gedeckt und durch die für 2019 neu eingeplanten Mittel i.H.v. 0,9°Mio. Euro in 2019 wieder ausgeglichen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig