Herr OB Machens betonte, dass zum jetzigen Zeitpunkt noch keine Abstimmung erwartet werde. Dafür sei die Thematik zu komplex.

Herr Nowak erläuterte die schulische Situation anhand der Präsentation (siehe Anlage 1 zum Protokoll).

Frau Nolte fragte, warum eine Bebauung des jetzigen Schulhofs der Oskar-Schindler-Gesamtschule zuzüglich des Geländes der GS Pfaffenstieg durch einen Investor nicht in Erwägung gezogen worden sei. So könne die HS Alter Markt erhalten bleiben.

Herr Kaufmann führte aus, dass diese Variante bislang nicht in Rede gestanden habe. Das Gelände am Pfaffenstieg sei für eine Wohnbebauung sehr wenig geeignet. Das Michaelisviertel sei insgesamt ein schwieriges Gelände durch Defizite geprägt. Eine Aufwertung könne durch Anziehung von Familien und Schaffung von demografiefestem Wohnraum erfolgen.

Herr Wollersheim stellte die hochbauliche Perspektive vor (siehe Anlage 1 zum Protokoll).

Herr Parlak fragte, ob bei der genannten Summe für die Sanierung der Hohnsenschule auch Ankaufkosten beinhaltet seien, oder ob eine Sanierung eines landeseigenen Gebäudes stattfinden solle.

Herr Wollersheim verneinte die Beinhaltung von Ankaufkosten.

Frau Frederking verwies auf fehlende Raumnutzungskonzepte, die an dem pädagogischen Konzept orientiert seien.

Frau Finke brachte den Vorschlag eines 3-zügigen Baus am Weinberg und im Gegenzug eines nur 2-zügigen Baus im beengten Innenstadtbereich ein.

Herr Räbiger sah eine Vergleichbarkeit der jeweiligen Maßnahmekosten der einzelnen Varianten als wichtig an, um eine Entscheiden treffen zu können.

Herr Warnecke referierte die städtebaulichen Aspekte (siehe Anlage 1 zum Protokoll). Er erläuterte auf Nachfrage die Zielsetzung durch Schaffung neuen Wohnraums im Michaelis-Quartier und ging auf die Fördermöglichkeiten der verschiedenen Varianten ein. Gerade mit einer neuen Schule und einem neuen Wohnstandort könne die Sozialstruktur im Quartier nachhaltig stabilisiert werden. Die Stadtumbauziele seien ohne dieses Projekt nicht zu erreichen.

Frau Wedlich stellte die Wirtschaftlichkeitsuntersuchung vor (siehe Anlage 1 zum Protokoll).

Herr Hansen verwies auf die Gewichtung der Kriterien bei der Nutzwertanalyse, die natürlich nur ein quasi-objektives Ergebnis zu Tage brächten und die ggf. zu hinterfragen seien. Er fragte, ob alle Kostenaspekte in die Betrachtung eingeflossen seien.

Frau Wedlich erklärte, dass Zinsen nach der Lehrmeinung im Modell durch die Abzinsung enthalten seien und nicht separat ausgewiesen würden. Bei zu kaufenden Grundstücken seien die Erwerbskosten berücksichtigt, ansonsten Pachtzahlungen. Erlöse für mögliche Nachnutzungen bisheriger Grundstücke seien nicht eingerechnet.

Frau Frederking fragte, ob es Vorgaben für die Gewichtung von Kriterien der Nutzwertanalyse geben.

Frau Wedlich sagte, dass es nur allgemeine Hinweise gebe. Die Arbeitsgruppe sei multiprofessionell besetzt, um unterschiedliche Gesichtspunkte einfließen zu lassen. Durch die KGSt würden in einem Bericht zur Schulentwicklungsplanung  Kriterien vorgeschlagen. Es sei versucht worden, die Kriteriensetzung möglichst transparent zu gestalten, wohlwissend, dass es sich bei der Nutzwertanalyse um kein objektives Instrument handele.

Herr Spieth bemängelte die Nachvollziehbarkeit der Berechnungen.

Frau Wedlich verwies auf den Umfang der Berechnungen, die vorhanden seien, allerdings aufgrund des Umfangs von über hundert Seiten nicht verteilt worden seien.

Frau Finke fragte, wie die Finanzierung angesichts des Zukunftsvertrages möglich sei.

Frau Kuhne antwortete, dass die Beurteilung der Finanzierbarkeit noch ausstehe. Bislang stehe nur das Ergebnis der Kapitalwert- und der Nutzen-Wirtschaftlichkeits-Methode im Raum. Aufgabe sei es nun, die Varianten auf die Umsetzbarkeit zu untersuchen.

Herr Machens ergänzte, dass es momentan nicht um eine eventuelle Kreditaufnahme oder ähnliches gehe. Es gehe vielmehr jetzt darum zu schauen, ob und in welcher Art und Weise eine Realisierungschance bestehe. Nach Abschluss dieser Prüfung werde natürlich auch ein Ergebnis vorgelegt, mit dem weder der Finanz- noch der Zukunftsvertrag gefährdet werden solle.

Herr Räbiger bat um Nennung von Zahlen, die die jeweilige Größe der Schulhöfe wiedergeben.

Herr Warnecke sagte, dass aus städtebaulicher Sicht die Gestaltung der Schulhöfe in der dargestellten Form eine ausreichende Größe bringe.

Herr Wollersheim sagte zu, die ungefähren Zahlen zur Verfügung zu stellen. Eine genaue Berechnung könne nur anhand konkreter Pläne erfolgen.

Frau Wedlich erläuterte, wie die Flächen der Schulhöfe und Sportflächen errechnet worden seien. Man bewege sich bei allen Varianten im Rahmen der Schulbaurichtlinien.

Die Vorlage wurde zurückgestellt.