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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Frau
Dr. Geiger erläutert die Sitzungsvorlage.
Herr
Habenicht ergänzte, dass trotz des zunächst zu leistenden höheren
finanziellen Aufwandes der Stadt durch das Programm eine Kostendämpfung
erreicht werden solle.
Herr
Wodsack führte aus, dass es Ziel des gemeinsamen Antrages von CDU und
SPD sei, den zusätzlichen Bedarf des Projektes nach Möglichkeit aus dem Budget zu
decken. Nur im Notfalle solle einer überplanmäßigen Ausgabe zugestimmt werden.
Auch
Frau Finke unterstrich, dass sich die Verwaltung zunächst um eine
Kostensenkung bemühen solle und einer überplanmäßigen Ausgabe nicht schon im
Vorfeld zugestimmt werden solle.
Beschluss:
Der
Tagesordnungspunkt wurde zur Beratung in die Fraktionen und den
Verwaltungsausschuss verwiesen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig