Herr Kraaz referierte die Vorlage.

Herr Dr. Kumme ergänzte, dass Einzelheiten, welche den Ortsteil Ochtersum beträfen, zu gegebener Zeit bekanntgegeben werden.

Herr Kusch fragte, ob der Aufstellungsbeschluss keine Inhalte festlege.

Herr Dr. Kumme sagte, dass es nur um die Planungssicherheit gehe.

Herr Kraaz erklärte weiterhin, dass bisher dort nach den Regeln zu Planungen im Aussenbereich entschieden werde.

Herr Koch wies darauf hin, dass dann ggf. Vereine, welche z.B. eine Garage aufstellen wollten, dies nicht merh genehmigt bekämen.

Herr Kraaz teilte mit, dass jedes einzelne Vorhaben geprüft werde, es müsse mit dem Flächennutzungsplan kompatibel sein. Der Flächennutzungsplan sage aus, dass hier Sportanlagen vorgesehen seien, dies sei sehr weit gefasst.

Auf Frage von Herrn Kusch in welchem Zeitraum ein Bebauungsplan erstellt werde erläuterte Herr Kraaz, dass zunächst das Entwicklungsmaßnahmenkonzept ausgereift und abgestimmt werden müsse, erst dann könne der Bebauungsplan festgesetzt werden. Seiner Schätzung nach werde es etwa 3 Jahre dauern.

Beschluss:

Die Aufstellung des Bebauungsplans HW/OS 311 „Innerste-Aue" wird gemäß § 2 Abs. 1 BauGB beschlossen.

Die Unterrichtung und Erörterung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB ist durch vierwöchigen Aushang im Fachbereich Stadtplanung und Stadtentwicklung durchzuführen.

Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich bei 2 Enthaltungen