Frau El Bast referierte die Vorlage mit Fokus auf Einum.

Im Weiteren erläuterte sie die üblichen Schritte bis es zum Satzungsbeschluss komme. In dem hier relevanten B-plan EN 187 sei es lediglich zum Aufstelungsbeschluss gekommen.

Herr Hesse sah die angegebene Begründung als falsch an, da es durchaus sein könne, das in absehbarer Zeit ein Neubau des Kindergartens notwendig sei.

Frau El Bast sagte, dass dann ein neues Verfahren begonnen werden müsse, da das alte Verfahren nicht weitergeführt werden könne an dieser Stelle, da sich auch die rechtliche Seite geändert habe.

Herr Hamm stellte fest, dass der Kindergarten in einem Wohnhaus sei, in welchem hohe Mietkosten anfielen. Es müsse die Option vorhanden sein, dass eventuell mal ein neues Gebäude für den Kindergarten entstehe.

Die Ortsratssitzung wurde dann für 5 Minuten unterbrochen.

Dann teilte Herr Epp mit, dass der Ortsrat der Aufhebung zustimme. Man werde über einen Initiativantrag nachdenken.

sh. TOP 9.1